Dies ist hier vielmehr (kategorisch) ausgeschlossen gemäß § 177 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 SGB IX, weil 1. Stelli zur VP nachgerückt kraft Gesetzes! Hallo zusammen, dem Beitrag von Heidi Stuffer kann nicht zugestimmt werden. Denn die Voraussetzungen für das Nachrücken des stellvertretenden Mitglieds gemäß...

Ich habe somit weder über die Krankenkasse einen Anspruch auf Wiedereinliederung nach Hamburger Modell noch über den Rententräger, da dafür ja im Vorfeld eine Reha notwendig wäre. Hallo Karl, es stimmt nicht, dass die Stufenweise Wiedereingliederung (StW) nach dem sogenannten Hamburger Modell recht...

Hallo zusammen, den scheinbar bestehenden Dissens der Gerichtszweige (BAG, BVerwG) über die konstitutive Wirkung einer Geichstellung und Beteiligung der SBV relativiert das BAG im Urteil vom 23. November 2023 - 8 AZR 212/22 - mit folgender Begründung: Rn. 41: (4) Die Auffassung des Bundesarbeitsgeri...

Damit weist die stufenweise Wiedereingliederung eine größere Nähe zur Teilhabe am Arbeitsleben auf (vgl. BSG, Urteil vom 05.07.2017 – B 14 AS 27/16 R – juris Rn. 17 ff.; BAG, Urteil vom 13.06.2006 – 9 AZR 229/05 – juris Rn. 23). ( LSG Sachsen, 14.10.2022, L 1 KR 320/20) Hallo zusammen, zwar hat auc...

Einspruch gegen die Richtigkeit der Wählerliste Hallo Heidi Stuffer, ich sehe das genauso, dass es für förmliche SBV-Wahlen keine solchen zwingenden Anfechtungsausschlussgründe gibt (a. A. offenbar LAG Hessen) – und zwar allein schon deshalb, weil es an einer entsprechenden „Hinweispflicht“ mangelt...

1.3 Abgrenzung zu Rehabilitationsleistungen: Auch wenn die stufenweise Wiedereingliederung nicht als Rehabilitationsleistung verstanden wird Die BAR-Arbeitshilfe aus dem Jahr 2019/2020 zur StW ist überholt und teils widersprüchlich zur neuen BAR-Arbeitshilfe 2023. Sie sollte daher möglichst aus dem...

wenn Du schon rechtzeitig vorher informiert und angehört wurdest und auch eine Stellungnahme abgegeben hast, ist es nicht ersichtlich, aus welchem Grund der AG nochmals eine Stellungnahme haben will. Hallo zusammen, eine nochmalige Anhörung der SBV kann jedenfalls in atypischen Fällen durchaus gebo...

Wie sieht das Ihres Erachtens bei einer teilfreigestellten VP aus? Nach meiner Einschätzung können einer teilweise freigestellten Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen diese SBV-Rechte während einer Stufenweisen Wiedereingliederung (StW) durchaus zustehen. Denn in dieser Phase ist die Ver...

Dies führt aber nicht dazu, dass StW als Bestandteil einer ärztlich verantworteten Behandlungsmaßnahme erschiene. Hallo zusammen, das sieht das federführende Bundesministerium offensichtlich völlig anders. U.a. auf Homepage seiner Plattform „EINFACH TEILHABEN“ ist nämlich zu lesen: »Regelmäßige ärz...

dass in einem Betrieb/einer Dienststelle der Schwellenwert von fünf schwerbehinderten Menschen erreicht wird. Der zitierte letzte Absatz ist etwas missverständlich formuliert. Am Wortlaut der Norm orientiert, können Betriebe/Dienststellen, welche die Voraussetzungen (5 sbM) nicht erfüllen, mit räum...