Noch als Ergänzung. Erst heute erreichte mich zu Frage 3 eine ähnliche Anfrage. Der Wahlvorstand des Fragestellers wollte eine Friedenswahl vornehmen (Wahlen, bei denen auf eine Wahlhandlung verzichtet wird, weil nur ein Wahlvorschlag vorliegt und so die Vorgeschlagenen als gewählt gelten). Diese Vo...

Hallo Schipp,

Frau X muss sich nach Abschluss der Wahl erklären, welchen Job Sie übernimmt. Danach richtet sich dann das weitere Procedere bzw. die Besetzung.

Viele Grüße
Christian Vedder

Hallo, in den FAQs zur Onlinewahl führt die BIH https://www.bih.de/integrationsaemter/sbv-wahl-2022/#c4945 zu der Frage wie folgt aus: § 20 Abs. 5 SchwbWVO erlaubt neben der Versammlung in Präsenz auch die Durchführung einer Video- oder Telefonkonferenz. Ist von der Regelung auch die Durchführung ei...

Ja völlig absurd und daneben. Wer Mehrarbeit unter der Woche nicht kann, warum soll das am Wochenende/Feiertage/Nachtdiensten dann plötzlich funktionieren, etwa im Rahmen einer temporären "wundersamen Heilung"?


Grüße
Christian Vedder

Hallo, ich widerspreche der Auffassung, dass die Versammlung erst über die Teilnahme des Kandidaten abstimmen muss. Erkenne keinen Sinn darin, dass ein Kandidat sich nicht präsentieren darf. Natürlich ist es zu vermuten, dass ohne positives Votum der Anwesenden über eine Teilnahme, diese Person mögl...

Hallo, wenn der Wahlvorstand die Listenführung/Vorschlagslisten während seiner Abwesenheit an eine Personen - hier dem Stellvertreter und Kandidaten - übertragen hat, dann kann der BRV die Aufgabe nicht übernehmen. Dazu braucht es die Entscheidung des Wahlvorstandes. Das dieser komplett abwesend ist...

Hallo Lawarna, ja es stimmt, dass der SB Ausweis als Nachweis in vielen Schriften angeführt wird. Das hat aber auch damit zu tun, dass in den allermeisten Fällen niemand seinen Feststellungsbescheid vom Versorgungsamt mit sich führt. Außerdem beinhaltet dieser ja auch die Informationen über die Art ...

Hallo, siehe dazu in der Wahlbroschüre auf Seite 45. Es besteht passives wie auch aktives Wahlrecht. Hallo, siehe dazu in der Wahlbroschüre https://www.bih.de/fileadmin/user_upload/ZB_Spezial_SBV_Wahl_2022_ua.pdf auf Seite 45. Es besteht passives wie auch aktives Wahlrecht. Viele Grüße Christian Ved...

Hallo Herr Schmitz, ich nehme an Sie wählen im vereinfachten Verfahren. zu Frage 1: Nachdem der Kandidat von einem Wahlberechtigten in der Wahlveranstaltung vorgeschlagen wurde, darf er auch an der Wahlveranstaltung teilnehmen. Nur so können ja die Anwesenden Wahlberechtigten sich ein Bild von ihm m...

Hallo J. Nehls,

ich verstehe den Sachverhalt nicht richtig. Will die Betroffene etwa an den 12 Stundenschichten teilnehmen?

Grüße
Christian Vedder