Liebe BIH-Autoren, hier besteht 2x dringender Korrekturbedarf: Im neuen Leitfaden ZB info 1/2022 zur SBV WAHL 2022 ist auf der Seite 6 eine irreführende Schwachstelle: Dort steht, dass nur „schwerbehinderte Leiharbeitnehmer, die länger als drei Monate im Entleiherbetrieb eingesetzt werden“, dort wah...

Guten Morgen, NACHTRAG Erste Verordnung zur Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (Entwurf 2-2022) Stellungnahme des DGB vom 25.02.2022 zum BMAS- Referentenentwurf zu einer Änderung der SchwbVWO Entgegen der DGB-Stellungnahme hat die Wahlleitung Kündigungsschutz laut BIH-WahlNAVI un...

Zu unserem Betrieb gehören aber einige "Telearbeitsplätze", die laut Arbeitsvertrag "Homebased" genannt werden. Diese Mitarbeitenden haben ihren Arbeitsplatz zu Hause, teilweise hunderte Kilometer entfernt. Diese werden vom Unternehmen ausgestattet. Sie kommen nur selten an den ...

Hallo zusammen, auch das Fachschrifttum hält seit jeher nichts von dieser Einzelmeinung dieses Autors (RD Joachim Abel), der die entgegenstehende Literatur, die obergerichtliche Rspr. und h.M. einfach „ausblendet“. Das ist irreführend für den Leser, da so suggeriert wird, als gäbe es keine gegenteil...

Hallo Tobias, ich greife mal drei allgemeine Punkte heraus zur Art des Wahlverfahrens, zur „unverzüglichen“ Wahleinleitung ab „Fusion“ der Betriebe sowie zu dem „Wahltag“. Zu Ihren spannenden Fragen speziell zu diesem teils lückenhaften § 28 SchwbVWO eventuell mal bei Ihrem Integrationsamt nachfrage...

im Januar wird bei uns der Wahlvorstand ernannt und daraufhin gewählt. Hallo Tobias, Verständnisfrage: Von wem „ernannt“ und wann gewählt? Die Regelwahlen finden erst im Okt./Nov. 2022 statt. Oder geht’s hier um erstmalige Wahl? Dann dürfte der Wahlvorstand aber nicht „ernannt“ werden, sondern er m...

Hallo Michelle, das o. g. Urteil des LAG Düsseldorf vom 09.12.2020 - 12 Sa 554/20, ist nunmehr rechtskräftig, nachdem die Revision des Arbeitgebers zur Rechtsfrage eines erneuten zweiten BEM-Angebots kürzlich zurückgewiesen wurde durch Urteil des BAG vom 18.11.2021 - 2 AZR 138/21. Beste Grüße Heidi ...

Ich denke das ist auch so richtig gewesen, da es für die Stellvertreterwahl dann eine neuen Termin geben muss. Hallo Frank, nein, im Ergebnis liegt dieser Betriebsrat richtig, mit seiner Begründung liegt er aber voll daneben. Klar muss Aushang mit Nachfrist auch erfolgen, wenn kein Stelli-Wahlvorsc...

Hallo Corina, so sieht das nun auch Siegfried Wurm in Haufe, § 73 Rz. 84, dass Fahrkosten zustehen bei einer StW – unter Hinweis auf ständige Rechtsprechung. Entgegen mehreren Entscheidungen des BSG, 05.02.2009, B 13 R 27/08 R, und auch entgegen mehreren Urteilen von Landessozialgerichten seit LSG N...

Ich habe einen BEM-Fall, bei dem im Januar 2021 die Schwerbehinderung beantragt wurde und bis heute im Oktober kein Entscheid vorliegt. Hat jemand einen Vorschlag oder eine Idee, wie wir hier vorgehen können? Hallo Monika, Feststellungsanträge von Antragstellern mit Arbeitsvertrag muss das „ Versor...