Stützunterschriften während Corona

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Tobias.Auracher

Stützunterschriften während Corona

Beitrag von Tobias.Auracher »

Hallo zusammen,

im Januar wird bei uns der Wahlvorstand ernannt und daraufhin gewählt. Seit letzter Woche gilt bei uns die Homeofficepflicht aufgrund Corona.
Nur in Sonderfällen darf man ins Büro. Gibt es eine spezielle Regelung während Corona bzgl. Stützunterschriften?
Nach meinem Wissensstand müssen diese im Orginal vorliegen. Das heisst man müsste diese von den Unterstützern per Post zuschicken lassen. Ich halte dies für Praxis für schwierig.

Hat jemand diesbezüglich Erfahrung oder nen Tipp?

Vielen Dank vorab!
albarracin_01
Beiträge: 572
Registriert: Dienstag 25. Juni 2013, 10:43

Re: Stützunterschriften während Corona

Beitrag von albarracin_01 »

Hallo,
Gibt es eine spezielle Regelung während Corona bzgl. Stützunterschriften?
Nein
Nach meinem Wissensstand müssen diese im Orginal vorliegen.
Ja, ansonsten sind sie ungültig
Das heisst man müsste diese von den Unterstützern per Post zuschicken lassen.
Ja

Zwar hat der Gesetzgeber die Arbeitnehmervertretungen während der Pandemie ziemlich im Stich gelassen, aber 1/20 ist jetzt auch nicht so wahnsinnig viel.
&Tschüß
Wolfgang
Heidi Stuffer
Beiträge: 129
Registriert: Dienstag 5. September 2017, 12:26

Re: Stützunterschriften während Corona

Beitrag von Heidi Stuffer »

im Januar wird bei uns der Wahlvorstand ernannt und daraufhin gewählt.
Hallo Tobias,

Verständnisfrage: Von wem „ernannt“ und wann gewählt? Die Regelwahlen finden erst im Okt./Nov. 2022 statt. Oder geht’s hier um erstmalige Wahl? Dann dürfte der Wahlvorstand aber nicht „ernannt“ werden, sondern er müsste zwingend gewählt werden gemäß § 1 Abs. 2 SchwbVWO, da sonst diese ganze Wahl angreifbar wäre laut Rechtsprechung.

Neue BIH-Wahlbroschüre dürfte erfahrungsgemäß ca. Anfang 2022 erscheinen.

Es gibt zwar Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie zur SBV-Wahl. Diese Regeln gelten aber nur für vereinfachte Wahlen – und auch nur befristet bis 19. März 2022 nach § 28 SchwbVWO.

Beste Grüße
Heidi Stuffer
Tobias.Auracher

Re: Stützunterschriften während Corona

Beitrag von Tobias.Auracher »

Hallo Wolfgang,

vielen Dank für die Info.

@Heidi:
Es werden bei uns 2 GmbH´s zusammengeführt und in der Übergangsvereinbarung steht drin das die SBV mit dem Übergangsmandat die Wahl im Januar einleiten muss. Daher dieser Zeitraum....
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