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von Ulrich.Römer
Dienstag 11. Mai 2021, 12:37
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Ja, das ist möglich. Nach Kirchenrecht darf die SBV-Wahl mit der MAV-Wahl synchronisiert werden. Näheres ist in der Wahlbroschüre der Integrationsämter in Kapitel 6.4.1 und 6.4.2 erläutert.
von Ulrich.Römer
Dienstag 11. Mai 2021, 11:02
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Wieso sollte dann ein Wahlvorstand gewählt werden? Im Gesetz steht "bestellt". Eine Bestellung erfolgt durch die amtierende SBV ohne Wahl.
Falls das bei der Diakonie anders läuft, hat das nichts mit den Regelungen der SchwbVWO zu tun.
von Ulrich.Römer
Montag 10. Mai 2021, 13:28
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo Frau Busch-Menges,
bei 150 sbM ist keine Wahlversammlung erforderlich. Gewählt wird im förmlichen Verfahren und da gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Also alles Corona-conform :)
von Ulrich.Römer
Montag 10. Mai 2021, 13:25
Forum: SBV WAHL
Thema: Diakonie und SBV Wahl
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Re: Diakonie und SBV Wahl

Hallo Frau Busch-Menges, das wäre etwas viel verlangt, wenn die Wahlunterlagen der Integrationsämter die Spezialitäten jedes Arbeitgebers abbilden sollen. Wenn die Diakonie das Wahlrecht entgegen den gesetzlichen Regelungen des SGB IX und der SchwbVWO neu definiert, dann muss sie natürlich auch die ...
von Ulrich.Römer
Freitag 23. April 2021, 09:09
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Ist bei Grundsicherung und 60 / G Nachweis für rollstuhlgerechte Wohnung erforderlich
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Re: Ist bei Grundsicherung und 60 / G Nachweis für rollstuhlgerechte Wohnung erforderlich

Hallo Ewald, ich vermute mal, dass unter "gdb60/G" ein Grad der Behinderung von 60 und das Merkzeichen "G" zu verstehen ist. Der GdB von 60 sagt nichts über die Gehfähigkeit aus. Das Merkzeichen "G" ist lediglich eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit i...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 3. März 2021, 07:50
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Abmahnungen über Abmahnungen
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Re: Abmahnungen über Abmahnungen

Hallo Mr. T, interessant wäre noch, in welchem Zeitraum diese Abmahnungen ausgesprochen wurden und ob die Abmahnungen wirklich alle Elemente einer rechtsgültigen Abmahnung enthalten. (Fehlverhalten, Erwartung des AG, Gefährdung des AV bei Nichteinhaltung) Bei 21 Abmahnung ohne die in der Abmahnung a...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 3. März 2021, 07:28
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Zusatzurlaub für Mutter eines schwerbehinderten Kindes?
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Re: Zusatzurlaub für Mutter eines schwerbehinderten Kindes?

Hallo Gudrun, der Anspruch auf Zusatzurlaub nach § 208 SGB IX besteht nur für den schwerbehinderten Arbeitnehmer selbst. Für Angehörige schwerbehinderter Personen könnten je nach Beschäftigungsverhältnis tarifvertragliche Regelungen greifen. Gesetzlichen Anspruch auf Krankengeld, wenn die Betroffene...
von Ulrich.Römer
Dienstag 23. Februar 2021, 17:26
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
Antworten: 18
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Hallo zusammen, das "oder" bezieht sich nur auf die Differenzierung zwischen privaten Arbeitgebern und dem Öffentlichen Dienst. Räumliche Nähe ist bei beiden gleich erforderlich. - siehe BIH - Wahlbroschüre auf Seite 24; 63) Cramer, SchwbG, § 24 Rn. 4; Ernst/ Adlhoch/ Seel, SGB IX, 17. Lie...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 18. Februar 2021, 09:53
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
Antworten: 18
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Das Autorenteam der neuen Wahlbroschüre ist natürlich informiert und wird das in der nächsten Ausgabe berücksichtigen
von Ulrich.Römer
Montag 15. Februar 2021, 09:16
Forum: SBV WAHL
Thema: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte
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Re: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte

Hallo zusammen, nur um nochmal auf die Ursprungsfrage einzugehen: Nein, Briefwahl ist im vereinfachten Wahlverfahren nicht vorgesehen und deshalb nicht zulässig. Die Durchführung der Wahlversammlung per Videokonferenz ist ebenfalls nicht möglich. Für eine gültige Wahl gibt es keine Mindestbeteiligun...