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- Dienstag 11. Mai 2021, 12:37
- Forum: SBV WAHL
- Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona
Ja, das ist möglich. Nach Kirchenrecht darf die SBV-Wahl mit der MAV-Wahl synchronisiert werden. Näheres ist in der Wahlbroschüre der Integrationsämter in Kapitel 6.4.1 und 6.4.2 erläutert.
- Dienstag 11. Mai 2021, 11:02
- Forum: SBV WAHL
- Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona
Wieso sollte dann ein Wahlvorstand gewählt werden? Im Gesetz steht "bestellt". Eine Bestellung erfolgt durch die amtierende SBV ohne Wahl.
Falls das bei der Diakonie anders läuft, hat das nichts mit den Regelungen der SchwbVWO zu tun.
Falls das bei der Diakonie anders läuft, hat das nichts mit den Regelungen der SchwbVWO zu tun.
- Montag 10. Mai 2021, 13:28
- Forum: SBV WAHL
- Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona
Hallo Frau Busch-Menges,
bei 150 sbM ist keine Wahlversammlung erforderlich. Gewählt wird im förmlichen Verfahren und da gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Also alles Corona-conform![Lächeln :)](/integrationsaemter/forum/images/smilies/smile_hi.gif)
bei 150 sbM ist keine Wahlversammlung erforderlich. Gewählt wird im förmlichen Verfahren und da gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Also alles Corona-conform
![Lächeln :)](/integrationsaemter/forum/images/smilies/smile_hi.gif)
- Montag 10. Mai 2021, 13:25
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Diakonie und SBV Wahl
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Re: Diakonie und SBV Wahl
Hallo Frau Busch-Menges, das wäre etwas viel verlangt, wenn die Wahlunterlagen der Integrationsämter die Spezialitäten jedes Arbeitgebers abbilden sollen. Wenn die Diakonie das Wahlrecht entgegen den gesetzlichen Regelungen des SGB IX und der SchwbVWO neu definiert, dann muss sie natürlich auch die ...
- Freitag 23. April 2021, 09:09
- Forum: Schwerbehindertenvertretung
- Thema: Ist bei Grundsicherung und 60 / G Nachweis für rollstuhlgerechte Wohnung erforderlich
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Re: Ist bei Grundsicherung und 60 / G Nachweis für rollstuhlgerechte Wohnung erforderlich
Hallo Ewald, ich vermute mal, dass unter "gdb60/G" ein Grad der Behinderung von 60 und das Merkzeichen "G" zu verstehen ist. Der GdB von 60 sagt nichts über die Gehfähigkeit aus. Das Merkzeichen "G" ist lediglich eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit i...
- Mittwoch 3. März 2021, 07:50
- Forum: Schwerbehindertenvertretung
- Thema: Abmahnungen über Abmahnungen
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Re: Abmahnungen über Abmahnungen
Hallo Mr. T, interessant wäre noch, in welchem Zeitraum diese Abmahnungen ausgesprochen wurden und ob die Abmahnungen wirklich alle Elemente einer rechtsgültigen Abmahnung enthalten. (Fehlverhalten, Erwartung des AG, Gefährdung des AV bei Nichteinhaltung) Bei 21 Abmahnung ohne die in der Abmahnung a...
- Mittwoch 3. März 2021, 07:28
- Forum: Schwerbehindertenvertretung
- Thema: Zusatzurlaub für Mutter eines schwerbehinderten Kindes?
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Re: Zusatzurlaub für Mutter eines schwerbehinderten Kindes?
Hallo Gudrun, der Anspruch auf Zusatzurlaub nach § 208 SGB IX besteht nur für den schwerbehinderten Arbeitnehmer selbst. Für Angehörige schwerbehinderter Personen könnten je nach Beschäftigungsverhältnis tarifvertragliche Regelungen greifen. Gesetzlichen Anspruch auf Krankengeld, wenn die Betroffene...
- Dienstag 23. Februar 2021, 17:26
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
Hallo zusammen, das "oder" bezieht sich nur auf die Differenzierung zwischen privaten Arbeitgebern und dem Öffentlichen Dienst. Räumliche Nähe ist bei beiden gleich erforderlich. - siehe BIH - Wahlbroschüre auf Seite 24; 63) Cramer, SchwbG, § 24 Rn. 4; Ernst/ Adlhoch/ Seel, SGB IX, 17. Lie...
- Donnerstag 18. Februar 2021, 09:53
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
- Antworten: 18
- Zugriffe: 25617
Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
Das Autorenteam der neuen Wahlbroschüre ist natürlich informiert und wird das in der nächsten Ausgabe berücksichtigen
- Montag 15. Februar 2021, 09:16
- Forum: SBV WAHL
- Thema: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte
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Re: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte
Hallo zusammen, nur um nochmal auf die Ursprungsfrage einzugehen: Nein, Briefwahl ist im vereinfachten Wahlverfahren nicht vorgesehen und deshalb nicht zulässig. Die Durchführung der Wahlversammlung per Videokonferenz ist ebenfalls nicht möglich. Für eine gültige Wahl gibt es keine Mindestbeteiligun...