Wie man evtl. doch noch zu einer SBV-Wahl kommen könnte – vergl. die TIPPS in der Diskussion vom Mai 2019 zu den (eventuell) nicht im Verzeichnis erfassten wahlberechtigten sbM (ganz am Ende letzter Satz). :idea: Entgegen zu enger BIH-Ansicht in der ZB info 1 I 2018, Seite 6, zur Organisation der SB...

Eine Zusammenlegung von Betriebsteilen ist nicht möglich, weil A nicht zu 100 % zu uns gehört ... Hallo, handelt es sich bei dem Betrieb A um einen sog. Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Konzern-Unternehmen? (also mehrerer Gesellschaften wie z.B. GmbH's). Alleine der Umstand, dass ein Betrieb als gemei...

Gibt es solche Unterlagen und wie kann ich da ran kommen, z.B. Türkisch, Polnisch, Arabisch? Hallo, einige Seminaranbieter haben zwar professionelle Mustervorlagen für Wahlausschreiben, Vorschlaglisten für die Wählerlisten und auch Kurzinformationen zur BR-Wahl in über ein Dutzend Sprachen zum Heru...

Ich bin Stelli und mit der Frage überfordert. Hier ist in erster Linie nicht die SBV gefragt, sondern vielmehr m.E. die Deutsche Rentenversicherung. Mit einem „ Aufhebungsvertrag “ hat ATZ wenig zu tun: Altersteilzeit will geplant sein, sagt zu Recht die DRV . Wer in Altersteilzeit gehen möchte, se...

Leider konnte nur in einem Betrieb innerhalb eines GBR eine SBV ge­wählt­ werden. Hallo Friedel, da haben Sie nach Ansicht des BAG keinen Anspruch auf Teilnahme an KBR-Sitzungen (weil einzige örtliche SBV im Konzern). Zu dieser umstrittenen Rechtsfrage vgl. ausführlich Diskussion 2015 (Voraussetzun...

1) Wir möchten natürlich möglichst schnell handlungsfähig sein und die entsprechenden Grundlagen lernen. Könnt Ihr Kursanbieter empfehlen? Hallo, vorrangige zeitliche Priorität hat Ihre Anmeldung für zeitnahe SBV-Grund­schu­lung. Zum Schulungsanspruch für Neu­ge­wähl­te siehe auch Diskussion Ende 2...

Muss ich da teilnehmen? NEIN : Wurde denn in der Einladung vom Dez. bzw. Mai nicht ausdrücklich erwähnt, dass das BEM freiwillig für Sie ist – also nur mit Ihrer "Zustimmung" erfolgt gemäß ­ § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX? Dieser Satz ist allerdings ein äußerst schwer ver­ständ­licher "M...

»ÄndVO-VersMedV-Entwurf« Ein ­ Referentenentwurf ­ zu ­ einer Neufassung liegt meines Wissens bereits vor. ­ Darin sind einige tief­grei­fen­de Änderungen vorgesehen. Ist schon dritter "Anlauf" des BMAS seit 2014: Infos zu häufig gestellten Fragen zum Entwurf einer 6. ÄndVO-VersMedV vgl. ...

NACHTRAG zum BR-Datenschutz beim BEM Ein grundlegender Aufsatz von Prof. Dr. Kort zum Thema "Schweigepflicht eines bein ­ BEM- Gespräch ­ hinzugezogenen Betriebsratsmitglieds" ­ ist erschienen in NZA 8/2019, Seite 502 - 505. Kort un­ter­sucht die datenschutzrechtliche Stellung des Betrieb...

Eine solche Heranziehung dürfte in so einem atypischen Fall wegen des sehr langen Zeitraums der Vakanz meines Erachtens zulässig sein Richtig! Zum einen war der wenig durch­dach­te, praxisfremde bzw. im Schrifttum heftig kritisierte Beschluss des BAG vom 07.04.2004 - ­7 ABR 35/03, durch Rechts­än­d...