Kann der Arbeitgeber aufgrund der oben geschilderten Umstände am Beginn des BEM nach der Schwerbehinderteneigenschaft fragen und muss diese wahrheitsgemäß beantwortet werden? Hallo Pille, fragen ja, aber er muss den Status als sbM nicht angeben. Gleichwohl könnte er zB ein Mitglied der SBV hinzuzie...

Hallo Lyanna, Hybrid-Kombination ist lt. Fachschrifttum ausgeschlossen. Infos zu solchen Mischformen siehe Volltextsuche: hybrid Hinweis: Vereinfachtes Wahlverfahren jedoch nur zulässig, wenn auch räumliche Nähe aller Betriebsstätten. Hier noch 2 Einladungsschreiben für vereinfachte Wahl per BIH-For...

Hallo Elke, wie bereits geschrieben hängt jeweilige Dauer stark vom Einzelfall ab, natürlich auch von der Zahl hinzugezogener Teilnehmer wie bspw. SBV bzw. BR/PR/ MAV und ggf. bei Bedarf Betriebsarzt, Rehaträger oder das Integrationsamt/ IFD, sowie Person des Vertrauens eigener Wahl laut dem § 167 A...

Zur Anmerkung von Timme zum Urteil LSG Sachsen 21.9.2022, L 1 KR 365/20 Hallo zusammen, folgende Behauptung von Hinnerk Timme ist unergiebig in jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1, Abschnitt C, zumal ein bloßer „Referentenentwurf“ bekanntlich nicht ein Teil des Gesetzgebungsverfahrens – sondern Regierungse...

Hallo Sasa, ja, automatisch wird dann der 2. Stelli zum 1. Stelli, wenn dieser 2. Stelli annimmt bzw nicht ablehnt. Die Person mit den jeweils meisten Stimmen muss sich aber klar äußern, welches der beiden Ämter sie annimmt: Beides geht nicht, wie schon geschrieben. Die Bewerberin oder der Bewerber ...

Der Versicherte ist nicht verpflichtet , Vor­schlä­gen der Krankenkasse zu folgen. Ferner besteht keine Bindung an einen von dem medizinischen Dienst der Krankenkasse vor­ge­schlagenen Plan. [III. Dispo­sitions­frei­heit des Versicherten] Hallo zusammen, zur Rolle der Krankenkassen sowie des Kassen...

Verfahrensgang 1. Instanz: SG Dresden, 17.06.2020 - S 18 KR 967/19 2. Instanz: LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 365/20 3. Instanz: Revision anstehend: BSG – B 1 KR 7/23 R Hallo zusammen, in der beim 1. Senat anhängigen Revision ist Frage zu _ entscheiden – ob es sich bei einer stufenweisen Wiederei...

Hallo zusammen, wie schon geschrieben ist die Nachwahl ausgeschlossen, solange noch eine gewählte Stellvertretung als solche im Mandat ist. Der Ansicht von SBVler in dem ifb-Fachforum steht § 17 SchwbVWO diametral entgegen – weil es noch mehrere gewählte stellvertretende Mitglieder gibt. Eine Be­ste...

I. SBV-Wahlrecht bei ausgelagerter Arbeit? I. LAG München , 28.05.2014 – 8 TaBV 34/12 Die in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Rehabilitanden im Eingangsverfahren, im Berufsbildungs- und Arbeitsbereich tätigen behinderten Menschen gehören nicht zu den Beschäftigten im Sinne des § 177 Absa...

Stufenweise Wiedereingliederung = „Hauptleistung als selbstständiger Maßnahme“ Bei ihrer Entscheidung hat die Kammer gesehen, dass ( einige ) Berufsgenossenschaften während der stufenweisen Wiedereingliederung Fahr­kos­ten erstatten. Die Berufsgenossenschaften tun dies aber nicht für die stufenweis...