wer das macht, „spielt mit dem Feuer“ Hallo zusammen, ich teile die Ansicht von Jada Wasi, dass der Verordnungsgeber mit der durch § 20 Abs. 5 SchwbVWO zugelassenen Alternative keine hybride Wahlversammlung eingeführt hat, und habe die Befürchtung, dass hybrid durchgeführte Wahlversammlungen anfech...

Maßgeblich dürfte im Wesentlichen der „zeitliche Aufwand“ sein, nicht die bloßen Entfernungen zwischen den einzelnen Betriebsteilen. Hallo zusammen, im Wesentlichen teile ich die Auffassung von "magdalena.mayer". Beim Maßstab für „räumlich weit auseinanderliegende Teile“ oder für „räumlic...

Nein, der Gewählte muss sich mE für das Eine oder für das Andere explizit entscheiden. Hallo zusammen, die Auslegung von Annette Rosenberg, dass die Vertrauensperson und das stellv. Mitglied nicht personenidentisch sein können, ist zutreffend und bereits durch § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX verbindlich...

Der Einwand von Heidi Stuffer ist berechtigt. Der Aushangtag darf als Ereignistag bei der Fristberechung nicht mitgezählt werden.

Viele Grüße, Dr. Michael Karpf

Liebe BIH-Redaktion, zu den neuen Vordrucken für das „Online-Wahlverfahren“ (Stand: 11.08.2022) unterbreite ich die nachfolgenden vier Optimierungsvorschläge. https://www.bih.de/integrationsaemter/sbv-wahl-2022/#c4800 Bei drei der Formulare zum Online-Wahlverfahren wird teils wiederholt „Wahlvorstan...

Hallo Herr Römer, ich befürchte, dass nach dem Update des Amtszeitrechners nun ein Fauxpas bei den Regelwahlen besteht. Gibt man etwa 10.10.2018 (Mi) oder 10.10.2022 (Mo) ein, kommt als Ende 30.11.2022 bzw. 30.11.2026 raus. Das ist beides zu lang. Die Amtszeit dauert exakt vier Jahre und geht daher ...

Immerhin ist es gemäß § 27 Absatz 1 NBG ein Tatbestandsmerkmal, dass die Zugehörigkeit zur bisherigen Dienststelle beibehalten wird. Hallo zusammen, für die Wählbarkeit in die SBV als Vertrauensperson oder stellvertretendes Mitglied ist der von Maiko zitierte § 27 Niedersächsisches Beamtengesetz (N...

Ergebnisse zur außerplanmäßigen Wahl, welche offenbar nicht plausibel sind Hallo zusammen, ich habe versucht, die von Heidi Stuffer beschriebenen "Phänomene" zu verifizieren. Tatsächlich liefert der Rechner durchgängig auch falsche Ergebnisse für das Ende einer verlängerten Amtszeit nach ...

verweist lediglich in der Anmerkung auf die andere Ansicht des LAG Hallo zusammen, dieses Thema ist interessant und von nicht unerheblicher praktischer Bedeutung. Daher habe ich mir die zitierte Rechtsprechung (LAG BW, 12.01.2012, 3 TaBV 7/11) näher angeschaut und tendiere stark zur Auslegung von J...

Hallo Jada Wasi, meines Erachtens kann die Wahl der überörtlichen SBV bzw. der Stufen-SBV bei weniger als 50 Wahlberechtigten jedenfalls dann im vereinfachten Wahlverfahren nach dem neuen § 20 Abs. 5 SchwbVWO mittels Video- und Telefonkonferenz und angeschlossener Briefwahl abwickelt werden, wenn di...