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von annette.rosenberg
Freitag 1. September 2023, 14:00
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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Fahrkosten zum „Rehaort im Betrieb“: Stufenweise Wiedereingliederung

LSG Sachsen, 21.09.2022, L 1 KR 365/20 (nrk) Das zentrale sozialrechtliche Instrument ist die in § 44 SGB IX verankerte StW. Sie ist aus­ge­wie­sen als Leistung der med. Reha. Als eigenstän­dige Leistung der medizinischen Rehabilitation wurde die StW auch vom BSG richtig anerkannt, da sie unter med...
von annette.rosenberg
Samstag 26. August 2023, 14:30
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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LSG Sachsen, 21.9. 2022, L 1 KR 365/20, und LSG Thüringen, 1.8. 2013, L 6 KR 299/13 NZB

Stufenweise Wiedereingliederung: Sechsmal BSG und BAG ignoriert. Medizinische Leis­tun­gen sind im Rahmen der Wie­der­eingliederung nicht er­sicht­lich . Hallo zusammen, kann man so sehen, muss man aber nicht, denn … das ist „ selektive “ Sichtweise bzw Wahrnehmung: U.a. gesamte Diagnostik bei StW ...
von annette.rosenberg
Dienstag 1. August 2023, 09:00
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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LSG Sachsen, 21.09.2022, L 1 KR 365/20

StW: Kapitelüberschrift seit Jahrzehnten 2001: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 2018: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation LS: Versicherte haben nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zur Arbeitsstelle während einer StW. [L...
von annette.rosenberg
Montag 24. Juli 2023, 19:45
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: »Inklusionsgesetz«
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Studie zur Ausgleichsabgabe

Eine aktuelle Studie des IAB in Englisch, veröffentlicht als IAB-Discussion Paper 25/2022, liefert Erkenntnisse darüber, ob und wie sich die Beschäftigungspflicht in Verbindung mit der Ausgleichsabgabe auf die Zahl der Menschen mit Schwerbehinderung in Unternehmen auswirkt und welche unbeabsichtigte...
von annette.rosenberg
Montag 17. Juli 2023, 15:00
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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LSG Sachsen, 21.09.2022, L 1 KR 365/20

Meinungsstand zu Fahrkosten • StW unter ärztlicher Aufsicht und unter • medizinisch-therapeutischer Verantwortung LS: Versicherte haben nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen Wiedereingliederung. ...
von annette.rosenberg
Samstag 15. Juli 2023, 14:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Teilnahme der SBV an Vorstellungsgesprächen bei interner Ausschreibung?
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BAG, 25.06.2020, 8 AZR 75/19

Vorstellungsgespräch bei interner Ausschreibung? Hallo zusammen, auch bei einer rein internen Stellenausschreibung sind schwerbehinderte Bewerber zum Vorstellungsgespräch einzuladen und SBV/ PR zu unterrichten laut BAG vom 25.06.2020, 8 AZR 75/19, Rn. 51; a.A. jedoch BVerwG, 15.12.2011, 2 A 13.10, ...
von annette.rosenberg
Dienstag 11. Juli 2023, 13:45
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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BAR zu Fahrtkosten bei stufenweise­r Wiedereingliederung

Stufenweise Wiedereingliederung Fahrtkosten „im Grundsatz ja“ [FAQ IV.3] Hallo Herr Karpf, vielen Dank für den sehr erhellenden Link. Festlegung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) leider erst 2023 - nach weit über 20 Jahren Sozialgesetzbuch IX 2001 – wo Fahrkosten verbreitet „re...
von annette.rosenberg
Freitag 30. Juni 2023, 17:10
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: SGB IX § 178 Kommentare zu WfbM Beschäftigte.
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KGH zu SBV-Wahlrecht in WfbM

Hat jemand eventuell Rechtsprechung? Hallo zusammen, so auch Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 07.04.2008, KGH.EKD I-0124/N81-07 (Fehlbeschluss der Vorinstanz aufgehoben , welcher ca. fünfhundert Rehabilitanden SBV-Wahlrecht zuerkannte, obwohl keiner davon wahlberechtig...
von annette.rosenberg
Montag 19. Juni 2023, 12:51
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber/der Dienststelle
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Extrawurst für Dienstgeber?

Nach KAG Augsburg vom 09.12.2022 – 1 MV 21/22, soll die Mitarbeitervertretung (MAV) nach Kirchenrecht nur Anspruch auf Einsicht in das Verzeichnis der sbM haben - nicht jedoch auf Überlassung einer Kopie dieses Namensverzeichnisses sbM so wie für Betriebsrat/Personalrat sowie SBV. Wie soll denn da d...