Fahrtkosten bei einer schrittweisen Rückkehr in den Job

Worum geht es?

Die Parteien stritten darüber, ob die gesetzliche Krankenversicherung die Fahrtkosten für den Arbeitsweg übernimmt, wenn jemand nach längerer Krankheit schrittweise wieder in den Beruf zurückkehrt. Der Kläger, ein Arbeitnehmer, war 2018 mehrere Monate lang krankgeschrieben und erhielt in dieser Zeit Krankengeld. Auf Anraten seiner Hausärztin begann er mit einer stufenweisen Wiedereingliederung, um sich langsam an seinen Arbeitsalltag zu gewöhnen. Für die zehn Tage, an denen er zu seiner Arbeit fuhr, entstanden ihm Fahrtkosten in Höhe von 85 Euro, die er von der Krankenkasse erstattet haben wollte. Die Krankenkasse lehnte dies jedoch ab.

Nachdem das Sozialgericht Dresden zunächst für den Kläger entschieden hatte, hob das Sächsische Landessozialgericht dieses Urteil wieder auf. Der Kläger ging daraufhin vor das Bundessozialgericht, das letztlich entschied, dass die Krankenkasse die Fahrtkosten nicht übernehmen müsse.

Hintergrund des Urteils

Nach §60 Abs. 5 SGB V übernimmt die Krankenversicherung Fahrtkosten nur dann, wenn diese im Zusammenhang mit medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen stehen. Das BSG urteilte jedoch, dass die schrittweise Wiedereingliederung keine medizinische Reha-Leistung ist. Stattdessen handelt es sich dabei um eine Maßnahme, die den Arbeitnehmer wieder an den Arbeitsplatz heranführen soll. Diese Wiedereingliederung wird zwar ärztlich begleitet, dient aber nicht direkt der Behandlung der Krankheit, sondern dem schrittweisen Zurückfinden in den Beruf.

Was bedeutet das Urteil für Arbeitnehmende?

Mit dem Urteil wird klargestellt, dass die stufenweise Wiedereingliederung nicht als medizinische Reha-Leistung zählt und die Krankenkasse daher nicht für die Fahrtkosten aufkommen muss. Arbeitnehmer, die nach einer längeren Krankheit wieder schrittweise ins Berufsleben zurückkehren, sollten also wissen, dass die Fahrtkosten in der Regel nicht von der Krankenkasse übernommen werden.