Außergewöhnliche Belastungen

Arten außergewöhnlicher Belastungen

Zwischen zwei Arten außergewöhnlicher Belastungen wird unterschieden:

• Personelle Unterstützung (auch besonderer Betreuungsaufwand genannt), das heißt außergewöhnliche Aufwendungen in Form von zusätzlichen Personalkosten anderer Beschäftigter, gelegentlich auch externer Betreuer. Gemeint sind damit Un­ter­stüt­zungs- und Betreuungsleistungen für den Menschen mit Schwerbehinderung bei der Ar­beits­tä­tig­keit. Beispiele sind die Vorlesekraft für blinde Menschen, der betriebliche Ansprechpartner für gehörlose Menschen oder Menschen mit seelischer Behinderung, aber auch die ständig erforderliche Mithilfe von Arbeitskollegen bei der Arbeitsausführung sowie be­hin­de­rungs­be­ding­te längere oder wiederkehrende Unterweisungen am Ar­beits­platz, etwa durch den Meister bei einem Menschen mit geistiger Behinderung.
• Beschäftigungssicherungszuschuss, das heißt die anteiligen Lohnkosten von solchen Menschen mit Schwerbehinderung, deren Arbeitsleistung aus behinderungsbedingten Gründen erheblich hinter dem Durchschnitt vergleichbarer Arbeitnehmer im Betrieb zurückbleibt.

Grundvoraussetzungen für die Leistungsbewilligung

Die Bewilligung eines Zuschusses durch das Integrationsamt an den Arbeitgeber zur (teil­wei­sen) Abgeltung dieser außergewöhnlichen Belastungen hängt von folgenden Grund­vor­aus­set­zun­gen ab:

• Der Mensch mit Schwerbehinderung muss zu dem im SGB IX genannten besonders be­trof­fe­nen Personenkreis gehören (§ 155 Absatz 1 Nummer 1a–d, § 158 Absatz 2 SGB IX).
• Er erhält das tarifliche beziehungsweise ortsübliche Arbeitsentgelt und ist so­zi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig beschäftigt.
• Trotz der Notwendigkeit besonderer Betreuung beziehungsweise der Be­schäf­ti­gungs­si­che­rung am Arbeitsplatz liegt noch ein wirtschaftliches Aus­tausch­ver­hält­nis zwischen Ar­beits­ent­gelt und Arbeitsleistung des Menschen mit Schwerbehinderung vor.
• Es sind alle Möglichkeiten ausgeschöpft, den Menschen mit Schwerbehinderung zum Beispiel durch behinderungsgerechte Arbeitsplatzgestaltung oder berufliche Wei­ter­bil­dung zu befähigen, ohne fremde Hilfe zu arbeiten und/oder eine seinem Arbeitsentgelt ent­spre­chen­de Arbeitsleistung zu erbringen.
• Es kann dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden, die außergewöhnlichen Be­las­tun­gen selbst zu tragen. Dabei sind unter anderem die Höhe der Belastung, die Größe des Betriebs, die Erfüllung der Beschäftigungspflicht nach SGB IX, ferner die Dauer der Be­triebs­zu­ge­hö­rig­keit des Menschen mit Behinderung und Möglichkeiten zur Lohn­an­pas­sung zu berücksichtigen.

BIH-Empfehlung

Leistungen zur Abgeltung der personellen Unterstützung und der Beschäftigungssicherung können auch parallel erbracht werden. Näheres – auch zur Zuschusshöhe – regeln Emp­feh­lun­gen der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft der In­te­gra­ti­ons­äm­ter und Haupt­für­sor­ge­stel­len e. V. (BIH) sowie entsprechende landesrechtliche Vorschriften (Ministerialerlasse, Ver­wal­tungs­richt­li­ni­en).

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen e. V. (BIH) hat auf dem BIH-Portal Empfehlungen zur Gewährung von Leistungen an Arbeitgeber zur Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen veröffentlicht.