BIH

Auf ein und derselben Webseite des Dt. Bundestags wurden am 31.10.2016 zwei sich widersprechende unterschiedliche Zeitpläne zu der BTHG-Anhörung am nächsten Montag, 07.11.2016, verbreitet mit zwei unterschiedlichen Zeiträumen. Da wurde offenbar geschlampt:

Version 1
Webseite von gestern (che/eis/31.10.16):
"beginnt um 11:30 Uhr und dauert vier Stunden", also Verdoppelung der Dauer von bisher zwei auf vier Stunden.

Version 2
Weiter unten heißt es auf derselben BT-Webseite vom 31.10.2016 sowie in einer Ausschuss-Version vom 26.10.2016:
"Zeit: Montag, 7. November 2016, 11:30 bis 13:30 Uhr", also zwei Stunden.

Version 3
Die DMSG stellte hingegen in einer davon abweichenden dritten Version folgenden fett hervorgehoben Zeitplan ins Netz:
"findet im Zeitraum von 10:30 - 14:30 Uhr eine öffentliche Anhörung zum BTHG im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages statt", also vier Stunden.

Anmeldung
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses: Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de unter Angabe des Datums und des Themas der Anhörung, des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.

Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden ("Reichstagsgebäude, Sitzungssaal 2 M 001 und im Foyer des Paul-Löbe-Hauses (Übertragung), Eingang: Paul-Löbe-Haus West").

Livestream
Die Sitzung soll im Parlamentsfernsehen sowie im Internet auf bundestag.de und auf mobilen Endgeräten LIVE übertragen werden. Ab dem Folgetag soll dann eine Aufzeichnung der Anhörung aufrufbar sein laut PM vom 01.11.2016 unter bundestag.de/mediathek

Gruß,
Magdalena Mayer

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen

Die schriftl. Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger (17) sowie nicht eingeladener Verbände (24) zum BTHG sind seit heute online, darunter ausführlich Prof. Dr. Welti, Seite 215/216, zu Schwerbehindertenvertretungen unter www.bundestag.de

Näheres dazu auf Facebook.

Gruß,
Magdalena Mayer

Das über 2-stündige Video zur Anhörung (leider weder synchron noch barrierefrei) ist online auf bundestag.de

Und hier zur Anhörung die PM von Verena Bentele, der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, im Anschluss an die gestrige Expertenanhörung im Ausschuss mit Lesermeinungen auf Facebook:

Bentele: "Unzureichende Einflussmöglichkeiten von Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben wurden in der Anhörung identifiziert...
Ich setze mich dafür ein, dass die Rechte der Schwerbehindertenvertretungen gestärkt werden, damit sie ein wirksames Schwert in Händen halten, das ihre Beteiligung sicherstellt. Nur so können wir Inklusion durchsetzen. Nach allem, was wir aus der Praxis wissen, geht aus meiner Sicht kein Weg an der Unwirksamkeit von Entscheidungen im Falle der Nichtbeteiligung der SBV vorbei."

Stellungnahmen im Rahmen der Experten-Anhörung im BT-Ausschuss für Arbeit und Soziales am 07.11.2016 sowie einzelne schriftliche gutachtliche Stellungnahmen.
www.reha-recht.de