BIH

Habe eine Frage der Kollege hat ein Künstlichen Ausgang..hat momentan eine behinderten
Toilette,die eigentlich einen Rollstuhl Fahrer sein sollte ..
Meine Frage :Können die ihm Die Toilette weg nehmen.
Hat 60%.

Hallo,

aus welchem Grund soll denn diese bzw. die Nutzungsberechtigung wegfallen? Der Personenkreis umfasst ja in der Praxis wirklich nicht nur Rollstuhlnutzer.
Der Anspruch ergibt sich direkt aus § 81 Abs. 4, Abs. 3 SGB IX.
Der Arbeitgeber darf aber den Zugang zu diesen sanitären Anlagen so einschränken, dass z. B. nur die nutzungsberechtigten Personen einen Schlüssel bekommen (damit die Toilette im Bedarfsfall auch wirklich frei ist...).
Wäre u. U. auch ein Thema für den BR.

Hi,

um einen Anus prätar zu versorgen ist es von Vorteil, wenn mehr Platz im Raum vorhanden ist, wie auf einer Einzeltoilette.
Auf jeden Fall muss ein Waschbecken und ein Mülleimer, möglichst noch eine Ablage zur Verfügung stehen.

Das alleine ist in meinen Augen Grund genug, ihm den Zugang zur Behinderten-Toilette nicht zu verwehren.

Hardy

Hallo,

klar darf der AG wenn dieses die einzige Behindertentoilette ist, dem Betroffenen den Zugang nicht verwehren. Dieses wäre ein Verstoß gegen das SGB IX. Weiter sehe ich darin ein Verstoß gegen das AGG, also eine Diskriminierung. Hier sollte die SBV und der BR, auch im Rahmen des Gesundheitsschutzes aktiv werden.

Es gibt idR in Betrieben keine Behindertentoiletten die einzig nur von einem bestimmten Schwerbehinderten genutzt werden dürfen. Auch ggf schwerbehinderte Besucher die auf eine solche Toilette angewiesen sind, muss der Zugang ermöglicht werden.

PS: Der BR und die SBV sollen im Rahmen der Begehungen immer auch in diese Toiletten schauen, ob alles ok ist.