BIH

Hallo zusammen,
hat jemand einen § oder Urteil parat zu:
Das BAG betont den Anspruch auf den leistungsgerechten Arbeitsplatz.
Gelesen in:
http://www.igmetall.de/internet/beilage ... 8c33bf.pdf


Mit freundlichen Grüßen
Michael Koch

Schwerbehindertenvertreter

"Mal was liebes - Grüße Michael"
http://www.mal-was-liebes.de/
http://www.123koch.com/

Hier der passende Paragraf: § 81 Absatz 4 SGB IX
und das Urteil des BAG

Danke,
für die schnelle Antwort
und ich hatte in
§ 241 Abs. 2 BGB den Rücksichtnahmepflichten
einen gedanklichen Zusammenhang gesehen.
Na klar das einfachste zuerst. Danke

“Mal was liebes – Grüße Michael”

Das ganze spielt alles meinem Lieblings § in die Arme.
Betriebsverfassungsgesetz §75 Absatz 2
Arbeitgeber und Betriebsrat haben die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern. Sie haben die Selbständigkeit und Eigeninitiative der Arbeitnehmer und Arbeitsgruppen zu fördern.

Wenn man das alles erreicht, hätte man nie wieder ein Problem.

1. Oder bin ich da wieder auf eine falsche Fährte gelockt worden?
2. Hat da jemand ein Kommentar zu?

Grüße Michael

Bitte den Kontext nicht aus den Augen verlieren.
Im § 75 BetrVG geht um den Schutz vor Diskriminierung.
Der Text spiegelt die Regelungen des Allgemeinen Gelichbehandlungsgesetzes (AGG) wieder.

Hallo,

§ 75 Abs. 2 BetrVG ist insoweit eine "falsche Fährte" als es sich im Wesentlichen um eine sog. "deklaratorische" Vorschrift handelt, die keine unmittelbare Anspruchsgrundlage ( = einklagbare Rechte) bildet. Anspruchsgrundlagen finden sich im BetrVG für den einzelnen AN in den §§ 81 - 85 BetrVG, für den Betriebsrat ab § 85 Abs. 2 BetrVG.

Allerdings sollte man als schwerbehinderter/gleichgestellter Mensch zuerst immer im SGB IX als spezieller Rechtsgrundlage suchen. Das sollte eine SBV eigentlich wissen.

Hallo Carola, verstehe ich nicht. (AGG) hier steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-o ... 71627.html" onclick="window.open(this.href);return false;

Die Regelung des Abs. 2 S. 2 wurde 2001 in das Gesetz aufgenommen, um dem einzelnen Arbeitnehmer ebenso wie Arbeitsgruppen Raum für kreative, selbst gestaltete und eigenverantwortliche Arbeit zu belassen und damit dem Umstand Rechnung zu tragen, dass Arbeitnehmer in ihrer beruflichen Tätigkeit heutzutage nicht mehr ausschließlich eine reine Erwerbsmöglichkeit sehen, sondern ihren Beruf auch als Möglichkeit der Selbstverwirklichung und der Bestätigung ihres beruflichen Könnens verstehen.

Hallo Wolfgang, nur eine Vorschrift?
§ 75 BetrVG enthält nicht nur einen unverbindlichen Programmsatz, sondern hat unmittelbare materielle Bedeutung. Betriebsrat und Arbeitgeber haben die darin festgeschriebenen elementaren Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen bei ihrer gesamten Tätigkeit im Betrieb zu beachten. Die Neufassung durch das AGG hat daran nichts geändert.
Da § 75 BetrVG zwingendes Recht ist, kann die Vorschrift auch nicht durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung abbedungen werden.

Grüße Michael

Hallo Michael,

es tut mir leid, aber Du gehst immer noch falsch an Sache heran.

Für sbM ist zuerst - wie auch schon von Herrn Römer geschrieben - bei der Arbeitsplatzgestaltung der § 81 Abs. 4 und 5 SGB IX maßgeblich.
Dieser § 81 begründet als vorrangige spezialgesetzliche Vorschrift einen individuell einklagbaren Rechtsanspruch des schwerbehinderten/gleichgestellten AN ggü. seinem AG und wirkt daher unmittelbarer und stärker als zB § 75 BetrVG.

Auch Deine Bewertung des § 75 BetrVG ist nicht zutreffend. § 75 BetrVG hat aus sich heraus keine eigenständigen materiellen Rechtsansprüche - weder individuell für einzelne AN noch kollektiv für den BR. Dafür fehlt es im § 75 an einer konkreten Anspruchsgrundlage (zB Anrufung der Einigungsstelle)
§ 75 entfaltet seine Wirkung erst mittelbar im Zusammenwirken mit anderen konkreten Rechtsansprüchen bzw. Anspruchsgrundlagen und gestaltet diese mit aus - zB bei der Mitbestimmung des BR nach § 87 BetrVG oder aber individualrechtlich im Zusammenhang zB mit Arbeitsschutzvorschriften.

Danke Wolfgang.
Meine Hochachtung.
Das ist eine Antwort die ich auch Verstanden habe.
Danke dafür.

Herzliche Grüße
Michael