BIH

Hallo,

ich möchte analog zu einem vorherigen Beitrag fragen:

Wenn in einem vereinfachten Wahlverfahren ein nicht Schwerbehinderter vorgeschlagen wird, der zwar rein formal wählbar ist aber gegen den erhebliche Bedenken bestehen, darf ich dann als Schwerbehinderte und amtierende SBV in der Wahlversammlung offen meine Bedenken - evtl. auch als Wahlleitung -äußern

Danke

Hallo Frau Seitz,
das kann sicher in jeder Wahlversammlung passieren, dass die einzelnen Vorschläge von den anderen Wahlberechtigten kommentiert werden. Solange diese Äußerungen nicht unfair sind und die Diskussion durch die Wahlleitung moderiert wird und auf sachlicher Ebene bleibt, sehe ich kein Problem. Eine Abwertung eines einzelnen Kandidaten durch die Wahlleitung wäre dagegen sicher eine unzulässige Beeinflussung der Wähler.

Hallo,

bin ich als amtierende Vertrauensperson verpflichtet eine nicht schwerbehinderte Person als Kandidat bei der Wahlversammlung vorzuschlagen, wenn der/diejenige mir vorher ihre Kandidatur "bekannt gibt". Diese Person ist selber nicht teilnahmeberechtigt bei der Wahlversammlung und kann sich selber ja somit nicht vorschlagen.

Da ich erhebliche Bedenken bei der Kandidatur dieser Person habe, möchte ich mich ungern in der Rolle sehen, diese dann auch noch in der Wahlversammlung vorschlagen zu müssen, es sei denn, ich bin dazu ausdrücklich verpflichtet.

Danke für die Hilfe

Hinweis: Thema mit vorherigem Beitrag zusammengeführt, da gleiches Problem

Nein, natürlich kann kein Wahlberechtigter gezwungen werden jemanden vorzuschlagen, den er oder sie nicht haben möchte. Werbung oder Vorschläge für andere Kandidaten zu machen gehört nicht zu den Aufgaben der SBV. Wenn niemand der anwesenden Wahlberechtigten diese Person vorschlägt wird er nicht auf dm Stimmzettel erscheinen.

vielen herzlichen Dank Herr Römer