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Wahlberechtigtenliste - Änderung bis zum Tag vor der Wahl

Verfasst: Mittwoch 5. Oktober 2022, 12:05
von pille
Hallo,

ich bin der Vorsitzende des Wahlvorstandes.
Bei uns findet heute - 05.10. 14:00 Uhr - die Auszählung der Stimmen ab,
Die Wahl im förmlichen Wahlverfahren wurde als generelle Briefwahl durchgeführt.
Am 04.10.22 um 16:00 Uhr wurde ein neuer Bescheid über die Gleichstellung eines Mitarbeiters
vom PW an mich versendet. Die email habe ich aber erst heute gesehen.
Somit hat sich die Liste der Wahlberechtigten am Tag vor der Wahl noch verändert.
Hätten dann demjenigen noch Briefwahlunterlagen zugesendet werden müssen oder nicht ?

Re: Wahlberechtigtenliste - Änderung bis zum Tag vor der Wahl

Verfasst: Mittwoch 5. Oktober 2022, 13:48
von CVedder
Hallo Pille,

der Fall ist auf den Seiten 15/16 unserer Wahlbroschüre beschrieben https://www.bih.de/fileadmin/user_uploa ... 092022.pdf

Gestern hätten dem potentiellen Wähler noch die Briefwahlunterlagen ausgehändigt werden können, heute nicht mehr.

"..... Solche Änderungen der Wählerliste aus den genannten Gründen sind deshalb nur bis zum Tag vor Beginn der Stimmabgabe, nicht aber danach, ...."

Zum Glück haben wir die Broschüre, ich verstehe, dass man nicht alles wissen kann, oft lohnt sich aber auch ein Blick rein. Gebe zu, aber selbst erstmal habe vertieft suchen müssen und nachzufragen.


Viele Grüße
Christian Vedder

Re: Wahlberechtigtenliste - Änderung bis zum Tag vor der Wahl

Verfasst: Mittwoch 5. Oktober 2022, 15:20
von pille
Vielen Dank für die Antwort.