BIH

Hallo zusammen,
ich bin das erste Mal mit der SBV-Wahl als Wahlvorstand beschäftigt und habe folgende Frage:
Der aktuelle SBV wurde am 22.11.2018 gewählt (Veröffentlichung der Wahlergebnisse gg. 14 Uhr). Endet die aktuelle Amtszeit dann mit Ablauf des 21.11.2022 oder mit Ablauf des 22.11.2022?
Vielen Dank vorab und viele Grüße
Rebecca Angermund

RebeccaAngermund hat geschrieben: ↑Freitag 27. Mai 2022, 10:24 Der aktuelle SBV wurde am 22.11.2018 gewählt (Veröffentlichung der Wahlergebnisse gg. 14 Uhr). Endet die aktuelle Amtszeit dann mit Ablauf des 21.11.2022 oder mit Ablauf des 22.11.2022?

Hallo Rebecca,
gute Frage. Um das zu beantworten reichen die Angaben nicht aus. Wann begann denn 2018 deren Amtszeit nach § 177 Abs 7 Satz 2 SGB IX gemäß damaliger Wahlakte? Gruß Jada Wasi

Tja, das mit der Wahlakte ist so ein Problem - die lässt sich aktuell nicht auffinden.
Falls das so bleibt: Können wir irgendwie ersatzweise rausfinden, wie lange das Amt des aktuellen SBV läuft? Ich schwanke zwischen dem 21.11.2022 (Wahlergebnis wurde in 2018 am 22.11.2022 verkündet) und dem 30.11.2022.
Wenn der 21.11.2022 richtig wäre und man den Wahltag - wie empfohlen - immer ca. 1 Woche vor Ablauf der Amtszeit legt, findet der Wahltag damit ja in jeder Wahlperiode ein bisschen früher statt. Das kann ja eigentlich nicht gewollt sein?!
Freue mich auf Ihre Hilfe!

RebeccaAngermund hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Juni 2022, 10:54 Können wir irgendwie ersatzweise rausfinden, wie lange das Amt des aktuellen SBV läuft?

Beim Arbeitgeber, Betriebsrat, oder bspw. Integrationsamt nachfragen, ob die das Formular „Wahlergebnis“ von 2018 noch haben (siehe Verteiler). Da sollte im letzten Satz das Ende der Amtszeit eingetragen sein? Ich gehe davon aus, dass die Amtszeit „frühestens“ am 22.11.2022 um 24 Uhr endet. Auch sämtliche 2018 gewählten Bewerber sollten damals das BIH-Formular erhalten haben (laut Verteiler) sowie ggf. auch SBV-Stufenvertretung. Gruß Jada Wasi