Digitale Wahlversammlung - Fristen

Ulrich.Römer

Mit welchen Fristen ist der Versand der Briefwahlunterlagen und deren Rücklauf zu planen, auch um eine vertretungslose Zeit zu vermeiden?

Mit welchen Fristen ist der Versand der Briefwahlunterlagen und deren Rücklauf zu planen, auch um eine vertretungslose Zeit zu vermeiden?

Einschätzung hierzu mit Beispielen und Zeitplan für die Briefwahl vgl. ausführlich Sachadae, in LPK-SGB IX, 6. Auflage 2022, § 28 SchwbVWO a.F. Rn. 39 bis 43, und Düwell, Handbuch zur Wahl der SBV, 3. Aufl. 2022, im Kapitel 11.5.6. Wurden Wahlhelfer bestellt, dann sollten beide_Wochen nach der Konferenz „stressfrei“ bleiben; auch_das Vier-Augen-Prinzip ist bewährt, um Fehler zu vermeiden z.B. bei Produktion der Briefwahlunterlagen.

Eine starre Frist gibt es dafür nicht. Es muss ausreichend Zeit bestehen, die neben dem Ausfüllen des Stimmzettels u.a. auch Postlaufzeiten berücksichtigt.

Auch kann schon frühzeitig geladen werden vor dem Regelwahlzeitraum zB für Konferenz Anfang Okt, um vertretungslose Zeit zu vermeiden. Magdalena Mayer