BIH

Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
mit allen Gesetzes- sowie Verordnungsänderungen

Reaktionen und erhellende Entstehungsgeschichte

Eine aktuelle Studie des IAB in Englisch, veröffentlicht als IAB-Discussion Paper 25/2022, liefert Erkenntnisse darüber, ob und wie sich die Beschäftigungspflicht in Verbindung mit der Ausgleichsabgabe auf die Zahl der Menschen mit Schwerbehinderung in Unternehmen auswirkt und welche unbeabsichtigten Effekte diese Maßnahme mit sich bringt.

Hier kompakte Zusammenfassung der Studie in Deutsch sowie Grafiken und Fazit.

Siehe erhellende Anmerkungen von Prof. Düwell,
jurisPR-ArbR 33/2023 Anm. 1. Gruß Jada Wasi

Prof. Franz Josef Düwell

„Wird so die Inklusion gefördert? Die Neuregelung
von Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe“
br 6/2023, Seite 161-166

Offenbar wird die wohl von der FDP/BDA betriebene Abschaffung der Bußgeldregelung auch von der UN kritisiert._Gruß Jada Wasi

Zeit online vom 20. Dezember 2023
Obwohl sie dazu verpflichtet sind, stellen Zehntausende Unternehmen keine schwerbehinderten Menschen ein. Recherchen der ZEIT zeigen nun zum ersten Mal, was passiert, wenn sie dieser Pflicht nicht nachkommen.

Frag den Staat vom 22. Dezember 2023
„Ein gerichtliches Eilverfahren von FragDenStaat und eine Recherche der ZEIT offenbaren jetzt, wie das Arbeits­mi­nis­terium mit falschen Zahlen die Abschaffung der Sanktions­mög­lich­kei­ten gegenüber Arbeitgebern rechtfertigte und wie selten die Bundesagentur für Arbeit die Bußgelder überhaupt verhängte.“

Cristina Helberg
Der Text entstand im Rahmen eines Recherchestipendiums des Helmut Schmidt Journalistenpreises und mit Unter­stüt­zung der Bürgerrechtsorganisation „Frag den Staat".

Einstweilige Anordnung
gegen Bundesagentur für Arbeit
Presserechtlicher Auskunftsanspruch
VG Ansbach, 02.11.2023 - AN 14 E 23.1992