SBV Wahl Corona

[LarsS]

Hallo liebe Leute,
ich hab da mal ne Frage und zwar müssen wir in unserem Betrieb eine neue SBV wählen weil der Kollege nicht mehr zur Verfügung steht .
Wir haben bei uns 46 Schwerbehinderte und ich möchte gerne eine reine Briefwahl zum Schutze der Kolleginnen und Kollegen machen.
Das nächste Problem ist das ich nicht weiß in wie fern wir (Betriebsrat) das überhaupt einleiten oder entscheiden können ohne eine Versammlung der Schwerbehinderten zu machen.
Fragen über Fragen aber ich oder wir wollen natürlich auch alles richtig machen.

VG und Vielen lieben dank schon mal im voraus
Lars

[albarracin_01]

Hallo,

da der Gesetzgeber bisher die Wahlordnungen für AN-Vertretungen nicht an die Pandemielage angepasst hat, ist eine Wahlversammlung bei 46 Wahlberechtigten zwingend notwendig.
Eine Wahlversammlung ist auch im Lockdown zulässig. Der AG hat geeignete Räume unter Berücksichtigung der Pandemieregelungen zur Verfügung zu stellen und diese ggfs. auch extern anzumieten.

Wieso wird die Neuwahl denn fällig? Gibt es keine Stellvertrung, die nachrücken kann ?

[LarsS]

Hallo und Danke für die schnelle Antwort,
leider ist der SBV Vorsitzende aus dem Betrieb ausgeschieden und hat es leider auch versäumt einen Nachfolger zu wählen.
Wir müssen nun gucken wie wir das am besten und vor allem am schnellstmöglichen schaffen.
VG
Lars

[Alina.Busch-Menges]

Ich frage mich das gerade auch wie eine Versammlung der schwerbehinderten MitarbeiterInnen möglich sein soll pandemiebedingt. In unserem Unternehmen sind es ca. 150 sbM. Da gibt es keine Möglichkeit zusammen zu kommen in Zeiten von Corona?!?!

[Ulrich.Römer]

Hallo Frau Busch-Menges,
bei 150 sbM ist keine Wahlversammlung erforderlich. Gewählt wird im förmlichen Verfahren und da gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Also alles Corona-conform

[Alina.Busch-Menges]

Hallo Ulrich.Römer. Briefwahl ist richtig (ich arbeite in der Diakonie - hier gibt es sowieso nur Briefwahl). Aber ich brauche doch einen Wahlvorstand und der wird doch bei der Versammlung gewählt.....also haben wir doch wieder das Problem der Versammlung die nicht möglich ist...

[CVedder]

Hallo Frau Busch-Minges,

eine Versammlung wäre nur erforderlich, wenn es noch keine SBV gibt oder die amtierende SBV die Bestellung versäumt. Wie ist das bei Ihnen?

Viele Grüße
Christian Vedder

[Alina.Busch-Menges]

Hallo Herr CVedder,

ich brauche einen Wahlvorstand und den kann ich doch nur in einer Versammlung wählen. Oder kann ich den auch per Briefwahl wählen.???

[albarracin_01]

Hallo,

bitte beantworten Sie die Frage, ob es sich um eine erstmalige Wahl oder um eine Folgewahl (zB wegen Ausscheidens) handelt.

[Alina.Busch-Menges]

es handelt sich um eine reguläre Wahl. Die Amtszeit der bisherigen Schwerbehindertenvertretung endet termingerecht am 30.04.2022