Wahlausschreiben - Kopffelder

[pille]

Müssen hier alle Orte des Aushangs im Kopf des Formulars aufgelistet sein ( "an folgenden Stellen" )
oder eventuell als Anhang ?

Muss im linken Feld noch eine Unterschrift oder sonstiges erfolgen ( "Der Wahlvorstand für die Wahl
der Schwerbehindertenvertretung" ) ?

[albin.göbel]

Muss im linken Feld noch eine Unterschrift oder sonstiges erfolgen ("Der Wahlvorstand für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung")?

Hallo, oben links im Kopffeld ist der sog. Wahlbezirk ­ einzutragen, ­ also grds. der jeweilige Betrieb. Bei evt Zu­sam­men­fas­sung für die Wahl wären natürlich die Na­men aller zu­sam­men­ge­fass­ten Betriebe anzugeben. ­ Dieses gilt nicht nur für das Wahlausschreiben – sondern auch für an­de­re Wahlformulare zB "Bekanntmachung der Bewerber" sowie "Wahlergebnis". Bei vereinfachter Wahl ist insbesondere nicht der Name der Wahlleitung dort ein­zu­tra­gen (was aber teils "gerne" fälschlich ein­ge­tra­gen wird im Formular "Wahlergebnis" für vereinfachte Wahlen). Gemeint ist damit der sog. Wahlbetrieb als ­ Wahlbezirk im Sinne des § 170 Abs. 1 Satz 2 SGB IX - nicht einzelne, dem ­ Wahlbezirk ohnehin zugehörige ­ Filialen. ­ Vergl. Diskussion entsprechend aus 2018.

Womöglich werden im an­ge­kün­dig­ten BIH-Update der Online-Formulare ein­zel­ne ­­ Eingabefelder ja künftig mit kurzen "Hinweistexten" versehen ­­ (feldbezogene integrierte Ausfüllhilfen), welche angeben, was jeweils dort ein­zu­tra­gen ist.

Stufenvertretung
Und bei überörtlicher Wahl zur Stu­fen­ver­tre­tung ­ (z.B. GSBV*) ­ ist zudem dort das Wort ­­ "Schwerbehindertenvertretung" zu ersetzen (zB durch "Ge­samt­schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung"), und zum Beispiel der Ge­schäfts­be­reich im ÖD anzugeben nach ­­ § 180 SGB IX, was beides ger­n mal über­se­hen wird im Formular "Wahlergebnis".

*) Textbeispiel
Die Wahlleitung für die Wahl der
Ge­samt­schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung
im Geschäftsbereich der [Mus­ter­behörde­]

Viele Grüße
Albin Göbel