Aufgaben der SBV

[alfonso12]

Der AG weiss mit Sicherheit nix davon. Es geht ja auch darum, dass er den Zugang der Privatanschriften der schwerbehinderten MA "zweckenfremdet" hat. Die anderen Wahlkandidaten hatten mit Sicherheit die Privatanschrift nicht und konnten somit solche Wahlwerbung für sich selber nicht betreiben.

Ich empfinde das als Wahlbeeinflussung und die Zweckenfremdung nicht rechtens!

[Ulrich.Römer]

Das Thema mit der Wahlwerbung hatten wir auch schon in diesem Thread diskutiert.

[baden1992]

Hallo,

1.
Falls es nicht nur eine rhetorische Frage war: Die Aufgaben der SBV sind überweigend in § 95 SGB IX beschrieben:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__95.html
Es ist allerdings leider das Risiko der "1-Personenvertretung", daß sich ein/e Gewählte/r hinterher als absolut ungeeignet bzw. unmotiviert entpuppt.

2.
Fragen zu Wahlen stellt man -je nach Wahlverfahren - entweder auf der Wahlversammlung oder aber dem Wahlvorstand.
//SPAM entfernt//

3.
Die beharrliche Nichtwahrnehmung zentraler gesetzlicher Aufgaben stellt u. U. eine grobe Verletzung der gesetzlichen Pflichten iSd § 94 Abs. 7 Satz 5 SGB IX dar
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__94.html
und könnte Inhalt eines Antrages auf Amtsenthebung sein.

Ist dieser Weg nicht gangbar, bleibt nur noch, bei der nächsten Wahl selbst zu kandidieren und ggfs. zu zeigen, daß man es besser kann.

&Tschüß
Wolfgang

Vielen Dank für die Erklärung!

[alfonso12]

In meinen Augen ist er in seiner gewählten Funktion mehr als ungeeignet.

Da ich zur Zeit noch krankgeschrieben bin, hatte ich ihn schriftlich um Unterstützung gebeten, aber seine Antworten sind der absolute Hohn und einfachg nur frech.

Ich glaube, dass der einfach nur warm und trocken sitzen und an oberster Front "mitreden" will.

Traurig, da es zu Lasten der Schwerbehinderten geht und er selbst ist noch nicht mal schwerbehindert!