BIH

Hallo Zusammen,
Wir werden neu wählen, haben 13 wahlberechtigte Kollegen. Wieviel Kollegen müssen an der Wahlversammlung teilnehmen? gibt es eine Mindestzahl ?Ist Onlinewahlversammlung mit anschließender Briefwahl möglich? Was ist wenn nur 2 Wahlbriefe zurückkommen? Wo kann ich das nachlesen?

lieben Dank für die Antworten
M.Meßner-Absalon

Hallo,

es gibt kein gesetzliches Mindestquorum für die Wahlteilnahme.
Eine SBV-Wahl ist grundsätzlich gültig, wenn mindestens 1 (in Worten: ein!) stimmberechtigter Mensch daran teilgenommen hat.
Auch für eine wirksame Wahl als VP oder Stelli ist nur mindestens eine Stimme notwendig.

Nachzulesen ist das in der fachkommentierung zu § 177 SGB IX bzw. zur Wahlordnung (SchbVWO).

Wahlversammlung mittels
Video- und Telefonkonferenz

silver_lion hat geschrieben: ↑Mittwoch 27. März 2024, 13:33 Ist Onlinewahlversammlung mit anschließender Briefwahl möglich? Wo kann ich das nachlesen?

Ja, aber nur dann, wenn räumliche Nähe i.S. des § 18 SchwbVWO nach § 20 Abs. 5 SchwbVWO. Siehe dazu ausführlich hier im BIH-Wahlforum und vorläufige BIH-Verlautbarungen 2022. Hybride Online- und Präsenz-Mischformen gibt‘s nicht laut Fachschrifttum. Zu FAQ „Mindestquorum“ siehe auch hier in den BIH-Foren.
Gruß Jada Wasi

Tipps: Schulungs­video­s zur SBV-Wahl