ver.di hat auf der Homepage eine Liste mit häufig gestellten Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen gestellt. Die FAQ finden sich hier
Vielleicht können wir in diesem Thread weitere interessante Links zum Thema sammeln. Wer also noch hilfreiche Informationen hat, kann die gerne hier einstellen.
FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
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FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Ulrich Römer
Moderator der BIH-Foren
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Re: FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Nach der Meinung des BMAS könne der Betriebsrat seine „Sitzungen“ auch per Telefonkonferenz durchführen. Dann muss laut BMAS aber auch die Schwerbehindertenvertretung dazu generell geladen bzw. zugeschaltet werden kraft Gesetzes wegen ihres gesetzlichen Teilnahmerechts, das aus § 178 Abs. 4 SGB IX und § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG folgt:
Beste Grüße
Heidi Stuffer
BMAS: „Ja, wenn die genannten Voraussetzungen vorliegen, können auch die Schwerbehindertenvertretung oder Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung mittels Video- oder Telefonkonferenz an einer Betriebsratssitzung teilnehmen.“Gelten die Aussagen zur Teilnahme an einer Betriebsratssitzung mittels Video- oder Telefonkonferenz auch für die Schwerbehindertenvertretung und Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung?
Beste Grüße
Heidi Stuffer
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Re: FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Hallo,
die Äußerung des BMAS zur Zulässigkeit von Videokonferenzen zur BR-Beschlußfassung ist nicht so besonders neu.
Bei Vorliegen "besonderer Umstände" hat bereits jetzt ein Teil der Literatur Beschlussfassung per Videokonferenz für möglich gehalten (Fitting, § 33 Rn 21b, 21c)
Telefonkonferenzen wurden aber bisher rundweg abgelehnt, u.a. da hier keine Identifizierung der Teilnehmenden möglich ist.
die Äußerung des BMAS zur Zulässigkeit von Videokonferenzen zur BR-Beschlußfassung ist nicht so besonders neu.
Bei Vorliegen "besonderer Umstände" hat bereits jetzt ein Teil der Literatur Beschlussfassung per Videokonferenz für möglich gehalten (Fitting, § 33 Rn 21b, 21c)
Telefonkonferenzen wurden aber bisher rundweg abgelehnt, u.a. da hier keine Identifizierung der Teilnehmenden möglich ist.
&Tschüß
Wolfgang
Wolfgang
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FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Hallo zusammen,
DVfR-Fachforum vorgestern gestartet für die nächsten drei Wochen zur Corona-Krise (Covid-19, Sars-CoV-2).
Namhafte Sozial- und Arbeitsrechtler, Fachanwälte, Fachautoren bzw. Professoren beantworten in den nächsten drei Wochen aktuelle Fragen online u.a. von Menschen mit Behinderungen und mit chronischen Erkrankungen, ihren Arbeitgebern, Dienststellen und Schwerbehindertenvertretungen. Es geht dabei z.B um Fragen rund um den Arbeitsschutz, Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz für sbM, Homeoffice und Kurzarbeit, Mehrarbeit, Zusatzurlaub, aber auch um Fragen wie Teilnahme der SBV an virtuellen Sitzungen des BR oder PR per Videokonferenz, Mangel an Schutzmaterialien, sowie „Risikogruppen“.
Das BPersVG und BetrVG sollen in Kürze rückwirkend geändert werden - was sich auch auf die SBV auswirkt.
Beste Grüße
Heidi Stuffer
DVfR-Fachforum vorgestern gestartet für die nächsten drei Wochen zur Corona-Krise (Covid-19, Sars-CoV-2).
Namhafte Sozial- und Arbeitsrechtler, Fachanwälte, Fachautoren bzw. Professoren beantworten in den nächsten drei Wochen aktuelle Fragen online u.a. von Menschen mit Behinderungen und mit chronischen Erkrankungen, ihren Arbeitgebern, Dienststellen und Schwerbehindertenvertretungen. Es geht dabei z.B um Fragen rund um den Arbeitsschutz, Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz für sbM, Homeoffice und Kurzarbeit, Mehrarbeit, Zusatzurlaub, aber auch um Fragen wie Teilnahme der SBV an virtuellen Sitzungen des BR oder PR per Videokonferenz, Mangel an Schutzmaterialien, sowie „Risikogruppen“.
Das BPersVG und BetrVG sollen in Kürze rückwirkend geändert werden - was sich auch auf die SBV auswirkt.
Beste Grüße
Heidi Stuffer