BIH

Zu »Schwachstellen« dieses Gesetzentwurfes siehe auch Prof. Düwell in jurisPR-ArbR 49/2022 Anm. 1, Abschnitt IV und V.2 – u.a. zum Eingliederungsmanagement sowie zur Stufenweisen Wiedereingliederung - sowie Prof. Dr. Nebe, RP Reha 1/2023. Offener Brief an Minister Hubertus Heil


BSD: Schwerbehindertenvertretungen kritisieren
halbherzigen Entwurf zu inklusivem Arbeitsmarkt
als viel zu behäbig! Ebenso PM von Jürgen Dusel
(Bundesbehindertenbeauftragter) vom 08.02.2023
in „Parlamentsnachrichten“. Wie viele andere mo-
niert er besonders auch die steuerl. Absetzbarkeit
der Ausgleichsabgabe als kontraproduktiv; ferner
zum Beispiel auch VdK, 15.03.2023, Abschnitt 3.4:
Die volle Ausgleichsabgabe bleibt also nicht beim
Arbeitgeber hängen, der absetzt, sondern sie wird
uns teils als Steuerzahler aufgebürdet anstatt dem
Unternehmen; das erscheint „unterirdisch“.

Endlich besseres BEM
www.bem-initiative.net

Öffentliche Übergabe der Petition im BMAS

Hallo zusammen,

unsere Aktionsergebnisse mit Petition werden am nächsten Mittwoch, 22.3.2023, um 11:00 Uhr in Berlin, Wilhelmstr. 49, an Staatssekretär Dr. Schmachtenberg, Bundes­mi­nis­ter­ium für Arbeit und Soziales, übergeben. Presse ist eingeladen. Bis dahin kann Online-Petition gerne noch unterstützt und unterschrieben werden (ca. 2 Min.) – auf www.change.org „Offener Brief“ an Minister Hubertus Heil. Danke! Annette

Protestaktion vor dem BMAS am 22.03.2023
Radiobeitrag des BR zur „Ausgleichsabgabe“

Mache Veränderung möglich
Unterschreibe diese Petition.

Am 27.03.2023 soll im BT-Ausschuss für Arbeit und Soziales voraussichtlich öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Stärkung eines inklusiven Arbeitsmarktes stattfinden - gegen 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr mit Live-Übertragung, danach in der Mediathek abrufbar. Fundierte Stellungnahme des Sozial­ver­bands VdK Deutschland dazu, in der Ausschuss­druck­sache 20(11)30 vom 15.03.2023. Beiträge in Kobinet-Nachrichten sowie hier.