Die Suche ergab 11 Treffer: Wiederholungswahl

Suchanfrage: Wiederholungswahl

von jada.wasi
Dienstag 19. November 2024, 10:10
Forum: SBV WAHL
Thema: Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung
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Zugriffe: 10559

Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung?

... historische« Kommentierung von Ernst/ Adlhoch/ Seel, SGB IX, Stand 2010, § 94 Rn. 72 verweist und bei (isolierter) Anfechtung der Wahl einer VP vorgeblich eine »Wiederholungswahl« durchzuführen sei. Die BIH ist zu Recht 2022 von diesem Antiquariat abgerückt, wie schon geschrieben. Gruß Jada Wasi
von jada.wasi
Samstag 1. Juni 2024, 16:45
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zusammenfassung für die Wahlen

... online zu dem recht gut begründeten ArbG Berlin Beschluss vom 10. Oktober 2023 – 58 BV 11694/22. Etwas unpräzise allerdings, soweit da von Wiederholungswahl die Rede ist — weil es das bei SBV-Wahlen generell nicht gibt, weil komplett sinnfrei, sowie gesetzlich („alle“) und wahl­ord­nungs­recht­lich ...
von jada.wasi
Donnerstag 23. Mai 2024, 17:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung
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Neuwahl nach erfolgreicher Anfechtung?

... Zweck“ der Wahl­an­fech­tung allein die für ungültig erklärte Wahl der Vertrauensperson „zu wie­der­ho­len“, obwohl das SBV-Wahlrecht – keine Wiederholungswahl – vorsieht im Gegensatz etwa zu PR-Wahlen (vgl. Diskussion 2016). Vor allem aber irrt Schubert , soweit er in Rn. 82 meint, dass es beim Fehlb ...
von jada.wasi
Mittwoch 13. März 2024, 15:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung
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Nachwahl nach rkr VP-Wahlanfechtung?

... hier unverzüglich Wahlvorstand bestellt werden müsse, ist das nur wirres Zeug ohne Rechtsgrundlage. Das wäre offensichtlich nichtig! Eine „Wiederholungswahl“ gibt es ohnehin nicht bei SBV-Wahlen, sondern lediglich Neuwahl oder Nachwahl. Eine sogenannte Wiederholungswahl nach dem Stand der letzten R ...
von jada.wasi
Donnerstag 17. November 2022, 18:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Wahl und Auswirkungen auf die Wahl GSBV
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Fehlerhafte SBV-Wahl und Auswirkung auf GSBV-Wahl - Abbruch und Wiederholung?

... ndigt, die Wahl der SBV aufgrund formaler Fehler zu wiederholen. Hallo, aufgrund welcher konkreter Fehler im Einzelnen will der denn eine „Wiederholungswahl“ anordnen? Hat er die Wahl „abgebrochen“ nach Auszählung + Feststellung der Wahlergebnisse sowie nach Aushang der Wahlergebnisse oder schon zu ...
von beno
Sonntag 24. Februar 2019, 00:40
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
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Re: Wahlergebnis - Stimmengleichheit

... Informationen. Deine Verständnisfrage: Es waren insgesamt drei Wahlbewerber mit dem Ergebnis. Deshalb die Stimmengleichheit und bei der Wiederholungswahl: III zu II. Wir hofften die Wahl wäre nichtig und sie könnte wiederholt werden. Ich finde bei so einem kleinen Teilnehmerkreis die rechtliche ...
von albin.göbel
Montag 11. Februar 2019, 17:30
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
Antworten: 8
Zugriffe: 13401

Losentscheid oder Wiederholung bei Stimmengleichheit der Wahl?

... tungs­frist ja schon längst abgelaufen wäre! Auch aus der B­IH- Niederschrift ergibt sich, dass stets ein ­ Losentscheid statt einer sog. Wiederholungswahl wie hier durchzuführen ist bei Stimmengleichheit. Kritisch zu LAG München auch „Fach­bei­trag B1/2011“ auf reha.recht.de Soweit das LAG meinte ...
von albin.göbel
Sonntag 27. Mai 2018, 09:40
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlanfechtung VP
Antworten: 4
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AW: Wahlanfechtung nur der VP

... nur) der Wahl einer Be­zirks­ver­trau­ens­per­son ging, hinfällig ! ; a.A. aber Schubert/Jerchel in Knittel, § 177 Rn. 237, wonach eine „Wiederholungswahl“ und „kein Fall des Nachrückens“. Beides ist abzulehnen : Es gibt allenfalls „Nachwahl“ für Stellv. bei erfolgreicher Anfechtung der VP-Wahl. ...
von albin.göbel
Montag 14. November 2016, 15:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlanfechtung
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Wahlanfechtung und Wiederholungswahl?

... Dienststelle beschäftigten schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen...“ laut § 94 Abs. 2 SGB IX und § 1 Abs. 2 Satz 1 SchwbVWO ‼️ Gleiches gilt natürlich auch für Stelli-Nachwahlen laut BIH-Moderator Ulrich Römer. Kontextlinks • BIH-Wahlforum 2016 • Wiederholungswahlen? Viele Grüße Albin Göbel
von albin.göbel
Sonntag 6. November 2016, 14:48
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlanfechtung
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Zugriffe: 52086

AW: Wahlanfechtung: Neuwahl oder Wiederholungswahl?

... einfach so locker auszuschließen: Das erscheint "beratungsresistent" bzw. äußerst "dilettantisch", zumal in § 94 SGB IX dieses Wort Wiederholungswahl nicht vorkommt etwa im Gegensatz zu Art. 25 BayPVG, und natürlich die SBV kein Kollegialorgan ist anders als der Personalrat, sondern eine Ein ...