Die Suche ergab 10 Treffer: Wiederholungswahl
Suchanfrage: Wiederholungswahl
- Samstag 1. Juni 2024, 16:45
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
- Antworten: 20
- Zugriffe: 9372
Zusammenfassung für die Wahlen
... 1/2024 online zu dem recht gut begründeten ArbG Berlin Beschluss vom 10. Oktober 2023 – 58 BV 11694/22. Etwas unpräzise allerdings, soweit da von Wiederholungswahl die Rede ist — weil es das bei SBV-Wahlen generell nicht gibt, weil komplett sinnfrei, sowie gesetzlich („alle“) und wahlordnungsrechtlich ...
- Donnerstag 23. Mai 2024, 17:00
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung
- Antworten: 12
- Zugriffe: 8470
Neuwahl nach erfolgreicher Anfechtung?
... und Zweck“ der Wahlanfechtung allein die für ungültig erklärte Wahl der Vertrauensperson „zu wiederholen“, obwohl das SBV-Wahlrecht – keine Wiederholungswahl – vorsieht im Gegensatz etwa zu PR-Wahlen (vgl. Diskussion 2016). Vor allem aber irrt Schubert , soweit er in Rn. 82 meint, dass es ...
- Mittwoch 13. März 2024, 15:20
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Neuwahl nach erfolgreicher Wahlanfechtung
- Antworten: 12
- Zugriffe: 8470
Nachwahl nach rkr VP-Wahlanfechtung?
... dass hier unverzüglich Wahlvorstand bestellt werden müsse, ist das nur wirres Zeug ohne Rechtsgrundlage. Das wäre offensichtlich nichtig! Eine „Wiederholungswahl“ gibt es ohnehin nicht bei SBV-Wahlen, sondern lediglich Neuwahl oder Nachwahl. Eine sogenannte Wiederholungswahl nach dem Stand der ...
- Donnerstag 17. November 2022, 18:00
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Fehlerhafte Wahl und Auswirkungen auf die Wahl GSBV
- Antworten: 8
- Zugriffe: 7844
Fehlerhafte SBV-Wahl und Auswirkung auf GSBV-Wahl - Abbruch und Wiederholung?
... angekündigt, die Wahl der SBV aufgrund formaler Fehler zu wiederholen. Hallo, aufgrund welcher konkreter Fehler im Einzelnen will der denn eine „Wiederholungswahl“ anordnen? Hat er die Wahl „abgebrochen“ nach Auszählung + Feststellung der Wahlergebnisse sowie nach Aushang der Wahlergebnisse oder ...
- Sonntag 24. Februar 2019, 00:40
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
- Antworten: 8
- Zugriffe: 12912
Re: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
... weitere Informationen. Deine Verständnisfrage: Es waren insgesamt drei Wahlbewerber mit dem Ergebnis. Deshalb die Stimmengleichheit und bei der Wiederholungswahl: III zu II. Wir hofften die Wahl wäre nichtig und sie könnte wiederholt werden. Ich finde bei so einem kleinen Teilnehmerkreis die ...
- Montag 11. Februar 2019, 17:30
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
- Antworten: 8
- Zugriffe: 12912
Losentscheid oder Wiederholung bei Stimmengleichheit der Wahl?
... Anfechtungsfrist ja schon längst abgelaufen wäre! Auch aus der BIH- Niederschrift ergibt sich, dass stets ein Losentscheid statt einer sog. Wiederholungswahl wie hier durchzuführen ist bei Stimmengleichheit. Kritisch zu LAG München auch „Fachbeitrag B1/2011“ auf reha.recht.de Soweit das ...
- Sonntag 27. Mai 2018, 09:40
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung VP
- Antworten: 4
- Zugriffe: 4914
AW: Wahlanfechtung nur der VP
... (nur) der Wahl einer Bezirksvertrauensperson ging, hinfällig ! ; a.A. aber Schubert/Jerchel in Knittel, § 177 Rn. 237, wonach eine „Wiederholungswahl“ und „kein Fall des Nachrückens“. Beides ist abzulehnen : Es gibt allenfalls „Nachwahl“ für Stellv. bei erfolgreicher Anfechtung der ...
- Montag 14. November 2016, 15:00
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung
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- Zugriffe: 48753
Wahlanfechtung und Wiederholungswahl?
Das Gesetz spricht hier ausdrücklich nicht von Wiederholung der Wahl . Die Fachliteratur auch nicht: Diese SBV-Wahlen müssen daher vielmehr "von neuem in allen Entwicklungsstadien" durchgeführt werden. Folglich dürfen Zugänge von sbM weder ignoriert noch ausgeblendet werden gemäß SBV-Wahl...
- Sonntag 6. November 2016, 14:48
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung
- Antworten: 20
- Zugriffe: 48753
AW: Wahlanfechtung: Neuwahl oder Wiederholungswahl?
... so locker auszuschließen: Das erscheint "beratungsresistent" bzw. äußerst "dilettantisch", zumal in § 94 SGB IX dieses Wort Wiederholungswahl nicht vorkommt etwa im Gegensatz zu Art. 25 BayPVG, und natürlich die SBV kein Kollegialorgan ist anders als der Personalrat, sondern ...
- Dienstag 28. Juni 2016, 16:35
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung
- Antworten: 20
- Zugriffe: 48753
AW: Wahlanfechtung: Neuwahl oder Wiederholungswahl?
Wahlvorstand spricht von "Wahlwiederholung", was ich nicht ganz nachvollziehen kann... Ich auch nicht: Das mag zwar vereinzelt und das auch nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen für PR-Wahlen gelten (nicht hingehen nach allen erfolgreichen Anfechtungen), aber nie und nimmer für die...