... Ich kann es nur hoffen! Die SBV-Regelwahlen für 2018 sind nun fast am Ende angelangt und die sich dabei ergebenen Problemstellungen der SBV/Wahlvorstände/Wahlleitungen ... 26. November 2018 von Herrn Dr. Michael Karpf Zum Beginn und Ende der Amtszeit vom 7. September 2018 von Herrn Dr. Michael ...

wenn nach Zwischen­wahlen die Amtszeit z.B. am 10.10.2013 begann und es wird fünf Jahre später am 10.10.2018 gewählt und auch Ergebnis ausgehängt: Begann dann die Amtszeit schon mit Aushang am 10.10.2018 , oder beginnt diese erst am 01.12.2018 ...

... Hallo, da Zwischenwahl in November 2016, endet Ihre verkürzte Amtszeit vorzeitig am 30.11.2018. Dass Sie erst vor 6 Monaten nachgerückt sind, spielt keine Rolle für das Ende der Amtszeit laut § 177 Abs. 5 Satz 3 SGB IX. Berechnung der Amtszeit einer SBV ...

... gibts keine oder für bestimmte Be­schäf­tig­ten­gruppen abweichende Mindestfristen bzw. Wahl­aus­schlüs­se mehr, zum Beispiel in Thüringen ... ist. Das wäre dann der Fall, so­fern­­­ zB heute gewählt würde, die Amtszeit am 01.12.2018 beginnen und der Vertrag schon zum Jahresende aus­lau­fen ...

... Jahre, weil es dafür keine Rechts­grund­la­ge­­ gibt. Richtig ist als Ende dieser Amts­zeit­ der 20.10.2018 (statt wie dort zu kurz an­ge­ge­ben ... SBV-Amtsbeginn im Okt/Nov 2014 gibt's von Rechts wegen nie ver­kürz­te­ Amtszeiten unter 4 Jahren! Ebenso z.B. Gün, FKS-SGB IX, § 177 Rn. 35. Vgl. ...

... richtig verstanden, genauso ist es! Fall 1 (erstmals gewählte SBV): Amtszeit 20.10.2014 bis 20.10.2018 Fall 2 (erneute Wahl einer SBV): Amtszeit ... 1 BGB darf dieser Tag bei der Berechnung der 4-Jahres-Frist für das Ende der Amtszeit aber nicht mitgezählt werden, da die SBV keinen vollen ...

... sind. Das ist mir kürzlich klar geworden, als ich eine Anfrage zum Ende der Amtszeit einer neu gewählten SBV zu beantworten hatte. Es kommt bei der Fristberechnung tatsächlich ...

Hallo zusammen, die SBV hat den Wahlvorstand spätestens acht Wochen vor Ablauf ihrer Amtszeit zu bestellen. Wann aber endet nun die Amtszeit einer SBV? Habe zwei Versionen gefunden und bin jetzt etwas irritiert. Bei einem Amtsbeginn im Laufe des 20.10.2014 soll laut ...

... Es ist aber empfehlenswert, einen Termin ca. 1 Woche vor dem Ablauf der Amtszeit des aktuellen SBV zu wählen. Daher kann dieses Datum evtl. gar nicht ... bis Anfang KW 36 feststehen. Die Briefwahlunterlagen könnten dann Ende KW 36 versendet werden und wären Anfang KW 37 bei den Wahlberechtigten. ...

Sollte das Ende der Amtszeit der alten SBV auf jeden Fall vor dem Ende der Anfechtungsfrist liegen? NEIN Dieses spielt m. E. eigentlich ...