Die Suche ergab 68 Treffer: Zusammenfassung

Suchanfrage: Zusammenfassung

von jada.wasi
Samstag 1. Juni 2024, 16:45
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
Antworten: 20
Zugriffe: 8656

Zusammenfassung für die Wahlen

Zu einer „Zusammenfassung“ von Dienststellen vergl. auch ZB 1/2024 online zu dem recht gut begründeten ArbG Berlin Beschluss vom 10. Oktober 2023 – 58 BV 11694/22. Etwas unpräzise allerdings, soweit da von Wiederholungswahl die ...
von jada.wasi
Mittwoch 13. März 2024, 13:30
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zugriffe: 8656

Fehlerhafte Auslegung der Wählerliste

Soweit denke ich ok, oder doch nicht? Insoweit zweifellos ok – wobei ich davon ausgehe, dass Zusammenfassung mit keiner einzig. verselbstständigten Dienststelle egal, ob ≥ 5 sbM oder nicht. Richtig? Ferner würde sich kein Bewerber aus Forst die Mühe machen extra 140 km ...
von jada.wasi
Dienstag 12. März 2024, 19:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zusammenfassung mit verselbstständigten Dienststellen für die SBV-Wahl?

... Dienststelle zusammengefasst werden. Denn da besteht ja schon innerhalb der Dienststelle keine räumliche Nähe und somit erst Recht nicht nach der Zusammenfassung zu allen Teilen dieser Dienststelle. Eine Zusammenfassung bei über 140 km ist ausgeschlossen mit anderen verselbstständigten Dienststellen ...
von jada.wasi
Freitag 8. März 2024, 15:45
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zusammenfassung NUR bei räuml. Nähe!

... Ebenso BIH-Wahlbroschüre, Seite 69/70, Abschnitt 4.4. Insoweit gibts hier m.E. keinerlei Zweifel. Gibts dazu evt. noch andere Meinungen zur Zusammenfassung? Demnach wohl ein illegaler Wahlvorstand, da m.E. illegal zusammengefasster Wahlbezirk – von wem auch immer? Dann wäre auch diese Wahl ...
von jada.wasi
Donnerstag 7. März 2024, 15:15
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zusammenfassung für die Wahl bei nicht „räumlich nahe liegenden“ Dienststellen?

Mit der Zusammenfassung der Dienststellen bin ich sogar ganz sicher ….. Es handelt sich um mindestens 6 zusammen gelegte Dienststellen. Und Forst mit 140 km am weitesten entfernt. Unfassbar, wenn dem wirklich so sein sollte … ...
von jada.wasi
Donnerstag 7. März 2024, 13:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Fehlerhafte Auslegung der Liste der Wahlberechtigten
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Zugriffe: 8656

Zusammenfassung für die Wahl?

... vom Arbeitgeber oder sonst überall dienststellenöffentlich bekanntgegeben in allen betroffenen Dienststellen? Sind Sie sich da auch sicher mit der Zusammenfassung mehrerer Dienststellen im Sinne des BPersVG? Wie viele genau? Ich will und kann das so nicht glauben laut ständ. Rechtsprechung! Gruß ...
von jada.wasi
Freitag 22. Dezember 2023, 14:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Aushang Einladung Wahl Wahlvorstand
Antworten: 9
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Wer entscheidet über Wahlaushänge?

... Absatz 1 Satz 4 SGB IX etwa zusammengefasst für die Wahl, im Benehmen mit dem zuständigen Integrationsamt bzw. dem Inklusionsamt? Ausführlich zur Zusammenfassung vgl. Diskussion mit Beispielen in diesem Thread 2018, dass u. a. lediglich „Zusammenfassung“ bei räuml. Nähe zulässig – sonst generell ...
von jada.wasi
Donnerstag 27. Juli 2023, 17:45
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigte anderer Dienststellen auf Wählerliste
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apl. Wahl: Zusammenfassung und Bestellung eines Wahlvorstandes offensichtlich illegal

... im SGB IX sowie SchwbVWO: Beides wurde ganz offensichtlich verletzt, daher gleich mehrere Anfechtungsgründe wie zB die Entfernungen, Zusammenfassung, „Bestellung“ Wahlvorstand, apl… Verständnisfrage : Gibts im Geschäftsbereich eine SBV- Stufenvertretung? Oder etwa Sonderfall des § ...
von jada.wasi
Mittwoch 26. Juli 2023, 17:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigte anderer Dienststellen auf Wählerliste
Antworten: 10
Zugriffe: 6464

Zusammenfassung für die Wahl

Eine Zusammenfassung von Dienststellen sieht § 177 Abs. 1 Satz 4 SGB IX nur für den Fall vor, dass in einer Dienststelle der Schwellenwert von fünf schwerbeh. Menschen nicht erreicht wird. Das ist so nicht richtig, auch wenn ...
von MatthiasOtto
Mittwoch 26. Juli 2023, 10:08
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigte anderer Dienststellen auf Wählerliste
Antworten: 10
Zugriffe: 6464

Re: Wahlberechtigte anderer Dienststellen auf Wählerliste

... 1 Satz 4 SGB IX nicht. Daran anknüpfend, ist auch laut der BIH-Wahlbroschüre 2022, Seite 69 (Beispiel 1), und vorliegender Rechtsprechung eine Zusammenfassung zulässig, wenn keiner der Betriebe bzw. keine der Dienststellen den Schwellenwert 5 sbM erreicht, also z.B. 4+4 oder 3+4 = zulässig! ...