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von Heidi Stuffer
Freitag 5. Juni 2020, 23:33
Forum: Online-Beratung
Thema: Kündigung
Antworten: 17
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Re: Kündigung

Ich bin schwerbehindert und 59 Jahre alt. Kein Wort bezüglich Integrationsamt! Was mache ich nun am besten?? Hallo Manbo, diese Kündigung ist unwirksam (nichtig), weil ohne vorherige Zustimmung des Integrationsamts oder Inklusionsamts. Das gilt auch während der Corona- Pandemie . Vgl. auch verständ...
von Heidi Stuffer
Dienstag 14. April 2020, 20:07
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Corona-Gesetzesinitiativen zum BPersVG/BetrVG
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Corona-Gesetzesinitiativen zum BPersVG/BetrVG

Hallo zusammen, zur (nachträglichen) gesetzlichen Legitimierung von Video- und/oder Telefonkonferenzen von den Personalräten in Bundesbehörden und von Betriebsräten soll das BPersVG und das BetrVG in Kürze rückwirkend zum 01.03.2020 geändert werden. Obwohl z.B. in § 40 BPersVG die SBV ein Recht auf ...
von Heidi Stuffer
Samstag 11. April 2020, 12:55
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: kein SBV im Betrieb
Antworten: 4
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Re: kein SBV im Betrieb

Gern würde ich erfahren, wie ein Betrieb zu einem SBV kommt. Wer muß denn konkret jetzt dafür sorgen, daß wir einen SBV bekommen? Müssen sich die Schwerbehinderten selbst darum kümmern oder ist der AG verpflichtet, das in die Wege zu leiten? Hallo Heidi, da ist der Betriebsrat am Zug, weil dies sei...
von Heidi Stuffer
Donnerstag 9. April 2020, 17:39
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: FAQ zur Corona-Epidemie
Antworten: 1
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FAQ zur Corona-Epidemie

Hallo zusammen, DVfR-Fachforum vorgestern gestartet für die nächsten drei Wochen zur Corona-Krise ( Covid-19 , Sars-CoV-2). Namhafte Sozial- und Arbeitsrechtler, Fachanwälte, Fachautoren bzw. Professoren beantworten in den nächsten drei Wochen aktuelle Fragen online u.a. von Menschen mit Behinderung...
von Heidi Stuffer
Donnerstag 9. April 2020, 17:25
Forum: Online-Beratung
Thema: FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Antworten: 3
Zugriffe: 5827

FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen

Hallo zusammen, DVfR-Fachforum vorgestern gestartet für die nächsten drei Wochen zur Corona-Krise ( Covid-19 , Sars-CoV-2). Namhafte Sozial- und Arbeitsrechtler, Fachanwälte, Fachautoren bzw. Professoren beantworten in den nächsten drei Wochen aktuelle Fragen online u.a. von Menschen mit Behinderung...
von Heidi Stuffer
Mittwoch 1. April 2020, 20:40
Forum: Online-Beratung
Thema: FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen
Antworten: 3
Zugriffe: 5827

Re: FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen

Nach der Meinung des BMAS könne der Betriebsrat seine „Sitzungen“ auch per Te­le­fon­kon­fe­renz durchführen. Dann muss laut BMAS aber auch die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung dazu generell geladen bzw. zugeschaltet werden kraft Gesetzes wegen ihres gesetzlichen Teilnahmerechts, das aus § 178 Abs...
von Heidi Stuffer
Dienstag 10. März 2020, 22:24
Forum: Online-Beratung
Thema: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV
Antworten: 2
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Re: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

Aufträge durch Personalstelle oder Verwaltung einer Dienststelle dürften damit auch unzulässig sein oder? Hallo, geht das evtl. etwas konkreter? Was ist mit „Aufträge“ gemeint? Die Weisungsfreiheit folgt aus § 179 Absatz 1 SGB IX. Nachzulesen in jedem Standardkommentar, z.B. LPK-SGB IX, § 179 Rn. 1...
von Heidi Stuffer
Montag 9. März 2020, 10:20
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Rechtsbeistand für SBV
Antworten: 9
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Re: Rechtsbeistand für SBV

“dass es Probleme innerhalb der SBV gibt“ Hallo SBVler, es gibt eigentlich wahlrechtlich keine „übergeordnete“ oder „untergeordnete“ SBV. Die Rechte und die Pflichten einer örtlichen und überörtlichen SBV sowie der Stellvertretung sind gesetzlich abschließend geregelt. Bei Zweifelsfragen könnten Sie...
von Heidi Stuffer
Donnerstag 27. Februar 2020, 22:27
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl 2014 - Gemeinsame Einrichtung
Antworten: 9
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SBV Wahl 2014 - Gemeinsame Einrichtung

Kennt dazu jmd. Rspr. bzw. Literatur? Hallo zusammen, diese „Personalvertretungsgesetze“ der Länder sind wohl nicht 1:1 übertragbar auf SBV-Wahlen: Die an Jobcenter Zugewiesenen sind ggf. wählbar für Personalrat ihrer Kommune, dort nicht jedoch auch wählbar für die SBV wegen § 177 Absatz 3 Satz 1 S...
von Heidi Stuffer
Montag 3. Februar 2020, 22:54
Forum: Online-Beratung
Thema: Von Behinderung betroffen
Antworten: 4
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Von Behinderung betroffen

Hallo Liebadu, Elly und Ulrich haben völlig Recht, es gibt keine dummen Fragen – höchstens dumme Antworten: Dieser eher abschreckende Umgangston von albarracin hat _ m.E. nichts mit der „Netiquette“ des Forums zu tun. viewtopic.php?f=11&t=694 Das Arbeitsgericht Berlin hat zwar entschieden, dass ...