StW = Leistung der medizinischen Rehabilitation Das Neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) ist lt. BAR*) die „trägerübergreifende“ rechtliche „Grundlage“ für die StW Die StW ist nicht nur formal keine medizinische Reha­bili­tat­­ions­leis­tung der Krankenkasse, son­dern auch materiell … (LSG Sachsen, 21....

Hallo zusammen, das „fragwürdige“ Urteil des LSG Sachsen, 21.09.2022, L 1 KR 365/20, ist nicht rechtskr. Urteil weicht von SG Dresden, 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 (Vorinstanz) und von h.M. ab: Während der StW wurde zwar Krankengeld gezahlt von der beklagten „AOK PLUS“ – jedoch die Fahrkosten verweig...

Hallo zusammen, Beim Maßstab für „räumliche Nähe“ ist auch die Verkehrsanbindung zu betrachten. dieser Darstellung von Dr. Karpf ist voll zuzustimmen: Das BAG hat zur „räumlichen Nähe“ in seiner PM vom 19.04.2004 zum AZ.: 7 ABR 42/03, explizit klargestellt: „Das ist dann nicht mehr der Fall, wenn pe...

Gibts Literatur zur entsprech. Anwendung? Hat sich evtl. die BIH schon damit befasst? Hallo zusammen, vgl. dazu auch den Fachbeitrag B9-2022 von Dr. Cathleen Rabe-Rosendahl: „Digitale Wahlversammlung bei der Wahl überörtlicher Vertretungen schwerbehinderter Menschen“ - reha-recht.de Zur Stellvertre...

Hallo zusammen, das BVerwG , 07.07.2022 – 2 A 4.21 – hat in erster und letzter Instanz für Lebenszeitbeamte entschieden. Eine Vorlage an den EuGH erfolgte nicht. BVerwG : "Keine Beteiligung des Integrationsamts bei der Versetzung schwerbehinderter Lebenszeitbeamter in den Ruhestand wegen Dienst...

Leitsatz: Die Wahl zur Vertrauensperson für Schwerbehinderte ist anfechtbar, wenn bei der schriftlichen Stimmabgabe die Rückumschläge nicht mit Absender­angaben versehen sind ( § 11 Abs. 1 Nr. 4 SchwbVWO) und dies Auswirkungen auf das Ergebnis haben kann (Rn. 26) Hallo zusammen, der Beschluss des L...

Liebe BIH-Experten, ich wurde von einem SBV-Wahlvorstand aus Bayern heute auf den BIH- Wahlkalender angesprochen – ob der Online-Kalender denn die Einspruchsfrist und die Vorschlagsfrist richtig berechnen würde. Das erscheint sehr zweifelhaft: Fehlbeispiel = 2 Tage zu kurz Bei einem Wahlausschreiben...

Halle Claudia, ich halte dieses vom Wahlvorstand beschlossene Konzept zur Auslegung für gut ausgewogen (Campus bzw. zentrale Lage) an unterschiedlichen Tagen, Zeiten und Orten. Dem stehen Datenschutzgründe, die Wahlordnung und Literatur m.E. nicht zwingend entgegen! Halte das für sehr vernünftig und...

WfbM: Werkstattbeschäftigte auf ausgelagerten Arbeitsplätzen anerkannt als „Wahlberechtigte“ In der Fachliteratur findet sich hierzu auch eine andere Rechtsauslegung. Eine Rechtsprechung dazu ist bis Redaktionsschluss nicht ergangen (Seite 39 und Seite 66 unten) Liebe Autoren der BIH-Broschüre, fal...

LAG Berlin-Brandenburg , 03.05.2022 - 7 TaBV 1697/21 anhängig bei dem Bundesarbeitsgericht – 7 ABN 57/22 Anmerkung von Schäfer, jurisPR-ArbR 32/2022 Anm. 6 Hallo zusammen, halte die Bestellung des SBV-Wahlvorstands durch Berliner Dienststellenleiter für generell ausgeschlossen (so schon Cramer, Sch...