FAQ Leistungsansprüche während einer StW
Die BAR bezieht Position zu der Rechtsfrage: „Besteht ein Anspruch auf Fahrtkostenübernahme für die Durchführung einer stu­fenweisen Wiedereingliederung?“
BAR-Antwort, FAQ IV.3: „Im Grundsatz Ja …“

Viele Grüße
Dr. Michael Karpf

Sozialgericht Koblenz, 24.04.2023, S 11 KR 418/21 http://www.dejure.org/2023,11664 Das Sozialgericht Koblenz hat in einer Entscheidung vom 24.04.2023 – S 11 KR 418/21 – die Klage auf Erstattung der Fahrkosten bei StW eines sbM mit folgender Tat­sa­chen­be­haup­tung abgelehnt: »Entscheidend ist, dass...

FAQ Datenschutz in der SBV Vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW), vertreten durch Dr. Jan Wacke, wurden FAQ zum Datenschutz in der Schwerbehinderten­vertretung aufgelegt, die online aufgerufen und als PDF heruntergeladen werden können. D...

Hallo zusammen, die DRV windet sich nach wie vor und will die ober­ge­richt­li­che Rechtsprechung nicht anerkennen, ohne das sachlich zu begründen. Näheres hierzu ist nachzulesen im „Experten­forum“ der DRV zu Fahrkosten bei StW laut Rentenversicherung­s­recht i.V.m. SGB IX. Viele Grüße Dr. Michael ...

Hallo zusammen, es gibt eine weitere Entscheidung. Das LSG Sachsen hat mit Urteil vom 14.10.2022 - L 1 KR 320/20 - den einen Anspruch verneinenden Ge­richts­be­scheid des SG Chemnitz vom 18.05.2020 - S 36 KR 717/19 - abgeändert und die GKV mit umfangreicher Begründung verurteilt, der Rehabilitandin ...

Hallo zusammen, Frau Prof. Dr. Nellissen ließ bereits im Jahr 2015 in ihrem Beitrag A7-2015 , Abschn. C, auf reha-recht.de keine Zweifel an der Rechtsauslegung, „wonach es sich bei der stufenweisen Wiedereingliederung um eine eigenständige Leistung der medizinischen Reha­bi­litation­ handelt“, und w...

Hallo zusammen, eine in ZB veröffentlichte bundesweite Online-Umfrage der BIH im Jahr 2019 unter Kandidierenden brachte folgendes Ergebnis (PDF, 1.7 MB): „Der Wahlprozess war einfach zu verstehen“ = 90,6 Prozent, davon 67,8 Prozent („trifft zu“) und 22,8 Prozent („trifft eher zu“). Viele Grüße Dr. M...

Die Verhinderungsvertretung erfolgt ja laut ständiger Rspr. automatisch kraft Gesetzes und eben nicht per Heranziehung Genau so ist es! Auch wenn es juristisches Neuland sein mag, sehe ich darüber hinaus als weitere Möglichkeit, dass ein schwerbehinderter Beschäftigter oder ein schwerbehinderten Me...

... welche Sanktionsmöglichkeiten gibt es gegen die Vertrauensperson? Meines Erachtens müsste es in einem solchen Fall entsprechend der Lehre von Prof. Düwell möglich sein, der Vertrauensperson nach § 2a Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren untersagen zu lassen, ...

Kann sie eben nicht. Hallo zusammen, Jada Wasi liegt richtig. Nur das durch die Wahlreihenfolge legitimierte stellvertretende Mitglied der SBV erlangt nach § 179 Abs. 3 Satz 2 SGB IX die geschützte Rechtsstellung wie Ersatzmitglieder des Betriebsrates (oder Personalrates) für die vertretungsweise W...