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von Ulrich.Römer
Montag 13. Juli 2020, 08:21
Forum: Inklusionsvereinbarungen
Thema: Konzerninklusionsvereinbarung
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Re: Konzerninklusionsvereinbarung

Konzern-Inklusionsvereinbarungen zeichnen sich meistens dadurch aus, dass sie Gültigkeit für alle Standorte haben und die Besonderheiten aller Standorte berücksichtigt wurden. Und genau das ist dann das Problem. Ergebnis sind allgemeingültige Regelungen die beliebig austauschbar sind und meistens nu...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 24. Juni 2020, 14:46
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: SBV - Datenschutz - Beschlussfassung PR - BW
Antworten: 15
Zugriffe: 23658

Re: SBV - Datenschutz - Beschlussfassung PR - BW

Hallo albarracin, die Arbeitsgerichte sind u. a. zuständig für Angelegenheiten nach dem BetrVG, also im Wirkungskreis der Betriebsräte. Im oben genannten Kommentar geht es aber um das Landespersonalvertretungsrecht in Baden-Württemberg = öffentlicher Dienst mit Personalräten. Dafür sind je nach Stre...
von Ulrich.Römer
Dienstag 23. Juni 2020, 11:24
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: SBV - Datenschutz - Beschlussfassung PR - BW
Antworten: 15
Zugriffe: 23658

Re: SBV - Datenschutz - Beschlussfassung PR - BW

Hallo zusammen, diese Auslegung halte ich für völlig daneben. Dann fange ich mal mit gegenteiliger Rechtsprechung des OVG Lüneburg aus 1982 an: 1. Die Rahmenvorschrift des BPersVG § 95 Abs 3 ist im Hinblick auf Schwbg § 22 Abs 4 S 1 dahin auszulegen, daß dem Vertrauensmann der Schwerbehinderten im ö...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 18. Juni 2020, 14:41
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Anspruch auf Herausgabe einer Arbeitsanweisung für Dienststellenleiter?
Antworten: 2
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Re: Anspruch auf Herausgabe einer Arbeitsanweisung für Dienststellenleiter?

Hallo countdoku, ich sehe darin mal wieder eine ganz enge Auslegung von § 178 Abs. 2 SGB IX. Dort ist halt nur die Pflicht zur Unterrichtung und umfassenden Information genannt. So eng ausgelegt könnte der Arbeitgeber auch einfach nur erzählen, was in der Arbeitsanweisung steht und hätte damit seine...
von Ulrich.Römer
Dienstag 26. Mai 2020, 12:24
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: §207
Antworten: 1
Zugriffe: 2354

Re: §207

Hallo Kaos hilli, der Arbeitgeber ist an die Angaben im ärztlichen Attest gebunden und muss sie umsetzen. Wenn weitere Atteste folgen könnte es sein, dass der Kollege damit seine Kündigung perfekt vorbereitet. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch eine Teilzeitbeschäftigung (mit entsprechenden fina...
von Ulrich.Römer
Dienstag 26. Mai 2020, 10:30
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Antragsrecht der SBV - bauliche Veränderungen -
Antworten: 3
Zugriffe: 3196

Re: Antragsrecht der SBV - bauliche Veränderungen -

Für solche Fälle sind die Behindertenbeauftragte der Länder die richtigen Ansprechpartner. Hier sind die Kontaktdaten
Das Gericht wird doch hoffentlich nicht warten, bis ein Rolli-Fahrer klagt :evil:
von Ulrich.Römer
Freitag 15. Mai 2020, 11:11
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Widerspruch bei Ablehnung Gleichstellungsantrag
Antworten: 3
Zugriffe: 9915

Re: Widerspruch bei Ablehnung Gleichstellungsantrag

Hallo SBVKaLi, die Sachbearbeiter bei der Agentur handeln nach den Weisungen der BA Nürnberg. Diese sind veröffentlicht auf den Seiten der BA Entscheidend ist die Frage: Aus welchem Grund brauchen die Kolleginnen die Gleichstellung? Anmerkung zur Vertretungsvollmacht: Siehe Broschüre "Die Schwe...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 14. Mai 2020, 15:33
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Bewebung
Antworten: 1
Zugriffe: 2098

Re: Bewebung

Wurde bereits hier beantwortet
von Ulrich.Römer
Donnerstag 14. Mai 2020, 13:04
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Einladung SBV
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Re: Einladung SBV

Hallo Kaos hilli,
Teilnahmerecht bei Vorstellungsgesprächen als SBV setzt voraus, dass sich mindestens ein anerkannter schwerbehinderter Mensch auf die ausgeschriebene Stelle beworben hat. Mit GdB 40 ist das nicht der Fall. Wenn es also keinen weiteren Bewerber mit GdB ab 50 gibt, dann NEIN.
von Ulrich.Römer
Mittwoch 13. Mai 2020, 08:51
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: Gesprächsdauer
Antworten: 4
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Re: Gesprächsdauer

Hallo Kaos hilli, eine gesetzliche Mindestdauer für BEM-Gespräche gibt es nicht. Ich würde aber die Maximaldauer grundsätzlich auf 90 Minuten beschränken. Die Praxis zeigt, dass in dieser oftmals belastenden Gesprächssituation bei längerer Gesprächsdauer einfach "die Luft raus ist". Besser...