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von Ulrich.Römer
Freitag 17. Oktober 2014, 21:09
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl
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AW: SBV Wahl

Oops, richtig! Die Altersteilzeitler hatte ich übersehen. Hatte die Langzeiterkrankten und befristeten Erwerbsminderungsrentner im Kopf.
von Ulrich.Römer
Freitag 17. Oktober 2014, 13:13
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigung bei Urteil/Vergleich
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AW: Wahlberechtigung bei Urteil/Vergleich

Hallo albarracin, ich sehe das genauso wie Dau/Düwell, § 94 SGB IX Rn. 17: "zum Zeitpunkt der Wahl muß die Schwerbehinderung ... schon festgestellt sein." ... und das ist sie hier eben nicht der Fall - zumindest kann kein Nachweis darüber erbracht werden. Letztlich hat aber natürlich der W...
von Ulrich.Römer
Freitag 17. Oktober 2014, 12:34
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: SBV - was nun - was tun ..?..
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AW: SBV - was nun - was tun ..?..

Die Broschüre mit Ihrem regionalen Kursangebot kommt automatisch per Post zu Ihnen, wenn SIe das Wahlergebnis mit diesem Vordruck an Ihr Integrationsamt mitgeteilt haben. In Baden-Württemberg und vielen anderen Bundesländern bekommen frisch gewählte Schwerbehindertenvertretungen nach Wahlmitteilung ...
von Ulrich.Römer
Freitag 17. Oktober 2014, 08:12
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigung bei Urteil/Vergleich
Antworten: 4
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AW: Wahlberechtigung bei Urteil/Vergleich

Wahlberechtigung besteht nur, wenn die Schwerbehinderteneigenschaft nachgewiesen ist. Voraussetzung für den Nachweis ist der Ausweis § 1 Absatz 1 SchwbAwV und § 69 Absatz 5 SGB IX.
Ein Vergleichsvorschlag ist sicher nicht ausreichend.
von Ulrich.Römer
Freitag 17. Oktober 2014, 08:05
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl
Antworten: 14
Zugriffe: 8123

AW: SBV Wahl

jothehunter hat geschrieben:Wahlberechtigung: Dürfen Beamte im einstweiligen (vorläufigen) Ruhestand wählen?
Nein
Wie werden Wahlberechtigte die lange Zeit krank sind oder Altersteilzeitler informiert?
Einladung zur Wahlversammlung bzw. Wahlausschreiben nach Hause schicken.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 16. Oktober 2014, 13:54
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften
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AW: Stützunterschriften

Hinweis: Beitrag von "lassien" verschoben und Thema zusammengeführt. Bitte keine neuen Themen beginnen wenn Thema schon existiert.

Hallo lasien,
Antwort siehe vorige Beiträge. Ist sowohl auf einem als auch auf zwei getrennten Wahlvorschlägen möglich.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 16. Oktober 2014, 11:12
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht bei Versetzung
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AW: Wahlrecht bei Versetzung

Kurze Antwort: Beide!
Im förmlichen Verfahren müssen sie Antrag an den Wahlvorstand stellen um in die Wählerliste aufgenommen zu werden. Im vereinfachten Verfahren kommen sie einfach zur Wahlversammlung.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 16. Oktober 2014, 09:40
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: SBV und Assistenz
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AW: SBV und Assistenz

Hallo, alle Kosten die durch die Tätigkeit der SBV anfallen trägt der Arbeitgeber nach § 96 Abs. 8 SGB IX . Dazu gehören natürlich auch zusätzliche (behinderungsbedingte) Aufwendungen. Kosten der Schulung muss der Arbeitgeber sowieso übernehmen. Die Kurse der Integrationsämter dauern übrigens nie ei...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 16. Oktober 2014, 08:57
Forum: SBV WAHL
Thema: Zeitplan zur Wahl (förmliches Wahlverfahren)
Antworten: 3
Zugriffe: 3409

AW: Zeitplan zur Wahl (förmliches Wahlverfahren)

Hallo schmitzi, das kann unter Umständen kritisch werden. Sind mit verspätetem Aushang die 6 Wochen bis zum Wahltermin eingehalten? Wenn ja, dann stellt sich nur noch die Frage, wie mit Wahlvorschlägen oder Einsprüchen gegen die Wählerliste umgegangen wird, die nach der Frist der anderen Standorte e...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 15. Oktober 2014, 13:42
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigung
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Zugriffe: 6140

AW: Wahlberechtigung

Bis zum letzten Moment!

Wenn der Kollege fünf Minuten vor Schließung des Wahllokales oder Ende der Briefwahlfrist die Unterlagen vom Wahlvorstand bekommt und er seinen Stimmzettel noch rechtzeitig vor Wahlende abgibt dann ist das in Ordnung.