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von Ulrich.Römer
Montag 16. Juli 2018, 09:55
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Stellungnahmeschreiben bei Nichteignung des behinderten Bewerbers
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Re: Stellungnahmeschreiben bei Nichteignung des behinderten Bewerbers

Hallo Stephen, hoffentlich hat hier niemand das gewünschte Musterschreiben. Es ist nicht die Aufgabe der SBV über die fachliche Eignung eines Bewerbers zu entscheiden! Aufgabe der SBV im Bewerbungsverfahren ist es darauf zu achten, dass kein schwerbehinderter Bewerber wegen seiner Behinderung benach...
von Ulrich.Römer
Dienstag 10. Juli 2018, 17:10
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahl der Bez.-SBV im Vereinfachten Wahlverfahren
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Re: Wahl der Bez.-SBV im Vereinfachten Wahlverfahren

... aber bitte dabei nicht die zweite Voraussetzung vergessen: Das vereinfachte Verfahren ist auch bei Wahl der Stufenvertretungen nur bei weniger als 50 Wahlberechtigten zulässig.
von Ulrich.Römer
Montag 9. Juli 2018, 15:47
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlausschreiben Stufenvertretung
Antworten: 8
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Re: Wahlausschreiben Stufenvertretung

Vorlagen zum Herunterladen, Ausfüllen und Ausdrucken unter Online-Formulare sind geändert!
von Ulrich.Römer
Freitag 6. Juli 2018, 09:41
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlausschreiben Stufenvertretung
Antworten: 8
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Re: Wahlausschreiben Stufenvertretung

Ich habe Zweifel, dass diese auf S. 105 der BIH-Broschüre "SBV-Wahl 2018" aufgestellte These Bestand haben kann Ich auch! Wahlberechtigte sind nach § 180 SGB IX die Schwerbehindertenvertretungen und das sind nach § 177 Abs. 1 SGB IX die Vertrauensperson bzw. stellvertretende Mitglieder im...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 5. Juli 2018, 16:47
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht in welcher Dienststelle?
Antworten: 13
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Re: Wahlrecht in welcher Dienststelle?

In Baden-Württemberg sind die Kreispolizeibehörden bei den Landratsämtern und Stadtkreisen angesiedelt und wählen keine eigene SBV. Entscheidend für die Wahl ist nur, ob es sich um eine vertretungsrechtlich eigenständige Dienststelle innerhalb der Stadtverwaltung bzw. Landratsamt handelt. Bei den St...
von Ulrich.Römer
Freitag 29. Juni 2018, 10:58
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorstand
Antworten: 9
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Re: Wahlvorstand

Hallo pille, der Wahlvorstand wird alleine von der Vertrauensperson bestellt. Nur im Verhinderungsfall der Vertrauensperson kann das durch das stellvertretende Mitglied übernommen werden. Siehe dazu auch diese Diskussion . Manchmal wird dieser Bestellung wohl mehr Aufmerksamkeit als notwendig gespen...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 28. Juni 2018, 17:33
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorstand
Antworten: 9
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Re: Wahlvorstand

... von den Stellvertretern der SBV ist hier hoffentlich nicht die Rede. Die sonstige Funktion ist als Mitglied des Wahlvorstandes völlig unerheblich.

Mit dem richtigen Formular Bestellung des Wahlvorstandes sollte das aber alles kein Problem sein.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 28. Juni 2018, 15:42
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorstand
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Re: Wahlvorstand

Hallo pille,
ja, Vertretung des Vorsitzenden ist genau wie Vertretung der anderen Mitglieder des Wahlvorstandes nur im Vertretungsfall.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 28. Juni 2018, 12:12
Forum: SBV WAHL
Thema: Anfechtung
Antworten: 2
Zugriffe: 1792

Re: Anfechtung

Hallo Herr Semmler,
auch das in der Broschüre zitierte Urteil lässt meiner Meinung nach eher den Schluss zu, das die Version auf Seite 30 richtig ist.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 28. Juni 2018, 12:04
Forum: SBV WAHL
Thema: Ersatzmitglied im WV
Antworten: 3
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Re: Ersatzmitglied im WV

Hallo Herr Semmler, sehe ich nicht ganz so. Statt "vollständig" könnte auf Seite 47 besser "beschlussfähig" stehen. Bei gleicher Meinung ist das mit zwei Mitgliedern des WV kein Problem. Wenn diese aber unterschiedlicher Meinung sind, dann geht ohne das dritte Mitglied nichts wei...