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von Ulrich.Römer
Dienstag 7. August 2018, 10:11
Forum: Online-Beratung
Thema: Bewerbung einer Schwerbehinderten abgelehnt
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Re: Bewerbung einer Schwerbehinderten abgelehnt

Hallo fazit,
das ist kein Fall für das AGG. Die Bewerberin wurde nicht wegen ihrer Behinderung benachteiligt. "Verwandtschaftsverhältnisse" fallen nicht unter den Schutz des AGG.
von Ulrich.Römer
Dienstag 7. August 2018, 10:05
Forum: SBV WAHL
Thema: Benachrichtigung der Gewählten
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Re: Benachrichtigung der Gewählten

Hallo sbv56123,
inzwischen gibt es in den entlegensten Winkeln der Erde Internet-Cafes und Wifi-Spots. Mit Handy und Mailadresse des Kandidaten erscheint mir das Problem relativ einfach lösbar zu sein.
von Ulrich.Römer
Montag 6. August 2018, 14:56
Forum: SBV WAHL
Thema: Nichtigkeit oder Ungültigkeit SBV Wahl 2014
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Re: Nichtigkeit oder Ungültigkeit SBV Wahl 2014

Hallo inklusion2018, die Ungültigkeit einer Wahl kann über eine Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage festgestellt werden. So lange darüber nicht rechtskräftig entschieden ist, bleibt erst mal alles wie es ist. Für eine Anfechtung ist es zu spät, die 14 Tage Anfechtungsfrist sind längst vorbei. Anders...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 2. August 2018, 17:21
Forum: SBV WAHL
Thema: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?
Antworten: 10
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Re: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?

Hallo Pille,
die Inhalte des Wahlausschreibens sind in § 5 Absatz 1 SchwbVWO festgelegt und entsprechend im Musterformular Wahlausschreiben enthalten. Weitere Erklärungen oder Erläuterungen können Sie in das Merkblatt zur schriftlichen Stimmabgabe aufnehmen.
von Ulrich.Römer
Donnerstag 2. August 2018, 11:31
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlergebnis - Stimmengleichheit
Antworten: 8
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Re: Wahlergebnis - Stimmengleichheit

Hallo Pille, ja, der Losentscheid gilt bei Stimmengleichheit für Stellvertreter genauso wir für die Vertrauensperson. Ein Blick in die Wahlordnung hätte hier schnell Klarheit gebracht: § 13 Absatz 2 SchwbVWO "Gewählt für das Amt der Schwerbehindertenvertretung oder als stellvertretendes Mitglie...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 1. August 2018, 17:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?
Antworten: 10
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Re: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?

Hallo Pille,
nein, dafür ist kein Nachweis erforderlich. Beim Versand der Wahlunterlagen sollte man deshalb besonders sorgfältig sein und darauf achten, dass Sie auch beim richtigen Empfänger ankommen.
von Ulrich.Römer
Mittwoch 1. August 2018, 10:33
Forum: SBV WAHL
Thema: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?
Antworten: 10
Zugriffe: 16915

Re: Ausschließlich Briefwahl -> persönliche Stimmabgabe ausgeschlossen?

Hallo Marien, wenn der WV generelle schriftliche Stimmabgabe beschlossen hat, dann sind tatsächlich die Regelungen nach § 11 Absatz 3 SchwbVWO für die Stimmabgabe anzuwenden. Also Stimmzettel im Wahlumschlag und Erklärung mit Wahlumschlag zusammen im Freiumschlag. Versand oder (persönliche) Übergabe...
von Ulrich.Römer
Mittwoch 1. August 2018, 09:56
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung
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Zugriffe: 3462

Re: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Hallo Monika, Danke für den Hinweis. Das ist tatsächlich etwas mißverständlich in der gedruckten Wahlbroschüre. Im digitalen Wahlkalender steht unter 5.2. "Schriftliche Eingangsbestätigung". Damit ist die Eingangsbestätigung auf dem Wahlvorschlag zur Prüfung des fristgemäßen Eingangs gemei...
von Ulrich.Römer
Dienstag 31. Juli 2018, 15:56
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung
Antworten: 3
Zugriffe: 3462

Re: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Dem Überbringer eines Wahlvorschlags
muss eine Eingangsbestätigung übergeben werden.
Wieso, wo steht das?
von Ulrich.Römer
Dienstag 31. Juli 2018, 14:59
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigungliste
Antworten: 12
Zugriffe: 10765

Re: Wahlberechtigungliste

Ich verlasse mich lieber auf das BIH Forum.
Herzlichen dank für das Lob! Und wenn schon "Hotline", dann lieber beim Integrationsamt anrufen. Kostet nichts, die wollen keine überteuerten Kurse verkaufen und sind rechtlich auf dem aktuellen Stand.