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von Ulrich.Römer
Dienstag 24. Mai 2022, 15:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 12011

Re: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?

Auch das BMAS hat gegenüber der BIH die Wahlberechtigung bei Abordnung bestätigt : Das BMAS ist ebenfalls der Auffassung, dass das Wahlrecht in der abgeordneten Dienststelle ausgeübt wird. Die Gründe haben Herr Prof. Düwell und Frau Jäger-Kuhlmann in ihren Beiträgen dargelegt. Ausgangspunkt ist § 17...
von Ulrich.Römer
Montag 23. Mai 2022, 10:46
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften sammeln
Antworten: 8
Zugriffe: 3547

Re: Stützunterschriften sammeln

Also ich sehe Plan A eher kritisch. Solange das Wahlausschreiben noch nicht veröffentlicht ist, könnte möglicherweise eine ungültiger Wahlvorschlag entstehen wenn zum Beispiel die Anzahl Vorschläge der Stellvertreter über der Anzahl im Wahlausschreiben liegt.
von Ulrich.Römer
Freitag 20. Mai 2022, 09:31
Forum: SBV WAHL
Thema: Vertrauensperson im Wahlvorstand
Antworten: 2
Zugriffe: 1046

Re: Vertrauensperson im Wahlvorstand

Gerne auch die Suchfunktion im Forum benutzen. Das Thema hatten wir schon mehrfach, z. B. SBV als Wahlvorstand
von Ulrich.Römer
Donnerstag 7. April 2022, 10:58
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Umfragetools nutzen?
Antworten: 2
Zugriffe: 4818

Re: Digitale Wahlversammlung - Umfragetools nutzen?

:idea: ... heißt also im Ergebnis ein klares NEIN.
Die Vorschriften zur schriftlichen Stimmabgabe sind einzuhalten.
von Ulrich.Römer
Dienstag 29. März 2022, 17:21
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Technikprobleme
Antworten: 2
Zugriffe: 4709

Re: Digitale Wahlversammlung - Technikprobleme

Ist der Arbeitgeber in so einem Fall verpflichtet, den Wahlberechtigten entsprechende Hard- und Software zur Verfügung zu stellen, damit das Wahlrecht ausgeübt werden kann?
von Ulrich.Römer
Dienstag 29. März 2022, 17:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Pflicht oder Kür
Antworten: 3
Zugriffe: 7908

Re: Digitale Wahlversammlung - Pflicht oder Kür

Das würde dann bedeuten, dass die Form der Wahlversammlung von der Risiko-Einschätzung der Einladenden abhängt. Wenn diese Einschätzung völlig falsch oder von anderen Faktoren beeinflusst ist, wie können sich Wahlberechtigte wehren? Da es keine Mindestbeteiligung der Wahlberechtigten gibt, könnte mi...
von Ulrich.Römer
Dienstag 29. März 2022, 17:11
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Unerwünschte Zuschauer
Antworten: 1
Zugriffe: 3465

Re: Digitale Wahlversammlung - Unerwünschte Zuschauer

Die Frage kann man nach meiner Meinung nur technisch oder organisatorisch lösen. Technische Lösung wäre zum Beispiel eine Kamera mit Raumüberwachungsfunktion. Organisatorisch Lösung könnte ich mir in einer Abfrage der Wahlleitung an jeden Teilnehmenden vorstellen. In der Praxis wird die technische L...
von Ulrich.Römer
Dienstag 22. März 2022, 12:01
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Umfragetools nutzen?
Antworten: 2
Zugriffe: 4818

Digitale Wahlversammlung - Umfragetools nutzen?

Können Befragungstools der Videokonferenz-Software genutzt werden, um eine (anonyme) Vorabstimmung durchzuführen?
von Ulrich.Römer
Dienstag 22. März 2022, 12:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Ort der Wahl
Antworten: 1
Zugriffe: 8482

Digitale Wahlversammlung - Ort der Wahl

Darf ich an einer Online-Versammlung nur im Büro und im Home-Office oder etwa auch in der Bahn teilnehmen?
von Ulrich.Römer
Dienstag 22. März 2022, 11:59
Forum: SBV WAHL
Thema: Digitale Wahlversammlung - Unerwünschte Zuschauer
Antworten: 1
Zugriffe: 3465

Digitale Wahlversammlung - Unerwünschte Zuschauer

Wie wird sichergestellt, dass keine Zuschauer neben dem Bildschirm stehen, die auch in Präsenz an der Wahlversammlung nicht teilnehmen dürften?