Mit der Zusammenfassung der Dienststellen bin ich sogar ganz sicher ….. Es handelt sich um mindestens 6 zusammen gelegte Dienststellen. Und Forst mit 140 km am weitesten entfernt. Unfassbar, wenn dem wirklich so sein sollte … Denn dieses alles widerspräche allem, was ich bisher zur Zusammenfassung ...

Es wurden in Berlin und Brandenburg gem. § 177 SGB IX Dienststellen zusammengefasst . Die weiteste Stelle liegt über 140 km entfernt. Das erstaunt schon wegen der Entfernung von 140 km! Daher folg. „ungläubigen“ Nach- und Verständnisfragen: Zusammengefasst im Benehmen mit dem Inklusionsamt Berlin u...

Ebenso die Auslegung der Liste. Hierzu steht im Gesetz "an geeigneter Stelle"! Und nicht an mehreren Stellen. Da irrt dieser Vorsitzende: Eine wortwörtliche Auslegung von Rechtstexten ist bekanntlich nicht das Maß aller Dinge. Dem­nach kommentiert der (renommierte) Wahlrechtsexperte Dr. S...

wir hatten nach der Wahl 2022 eine erfolgreiche Wahlanfechtung der Wahl nur der VP mit gül­ti­gem Beschluss des LAG zum 15.02.2024. Welches LAG und welches Aktenzeichen? Geh ich recht in der Annahme, dass dieser LAG-Beschluss rechtskräftig ist und nicht beim BAG angegriffen wurde? Eine vorzeitige N...

Die weitest entfernte Stelle liegt über 140 km entfernt von dem Ort, wo diese einzige Liste ausgelegt wurde. Den folgenden Textauszug in der BIH-Wahlbroschüre, Seite 15, dass das eine bloße Frage der Zweckmäßigkeit sei, den halte ich für eher fragwürdig – nach Sinn und Zweck dieser Auslegung wie fo...

Des weiteren ist die Auslegung der Liste der Wahlberechtigten nur an einer Arbeitsstelle erfolgt. An der Wahl sind aber mehrere Arbeitsbereiche/Dienststellen beteiligt. Die weitest entfernte Stelle liegt über 140 km entfernt von dem Ort, wo diese Liste ausgelegt wurde. Hallo Buschist, finde das sin...

Wann muss ich mir einen Wahlvorstand zusammensuchen und wann muss spätestens neu gewählt werden? Hallo Vaiana, würde zunächst sondieren nach geeigneten Bewerbern, die kandidieren würden und dann zügig Wahlvorstand bestellen Grundvoraussetzung für Stelli-Nachwahl wäre aber – dass zuvor z.B. die zur ...

Es geht um die generelle Zuständigkeit in solchen Fällen Hallo Marion, eine gesetzliche „generelle Zuständigkeit“ der SBV besteht hier momentan nicht, sondern lediglich ausnahmsweise bei Kündigung gemäß Rechtsprechung, wie schon geschrieben. In Betracht käme bei einem BEM ggf. jedoch Hinzuziehung n...

Er kommt aus der Türkei und hat nicht das geforderte C1-Level. In der Stellenausschreibung war dies als Kriterium genannt … Spontan würde ich zu einer Einladung zum Vorstellungsgespräch tendieren. Hallo Melanie, wenn C1-Level als zwingendes Kriterium angegeben, dann muss der Bewerber m.E. nicht gel...

BSG: medizin. Rehabilitation „Instrument zur Überwindung der Folgen einer Erkrankung“ unter medizinischer Aufsicht. Irritierend ist auch die PM 39/06, in welcher gleichfalls der fehlinterpretierende Begriff Berufliche Rehabilitation verwendet wird. [BAG vom 13.06.2006 – 9 AZR 229/05] Hallo Herr Dr....