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von jada.wasi
Samstag 17. Juni 2023, 15:15
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Vertrauensperson in stufenweiser Wiedereingliederung
Antworten: 2
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Re: Vertrauensperson in stufenweiser Wiedereingliederung

Hallo, wie schon geschrieben geht’s bei der StW primär um die arbeitsvertraglichen Pflichten nach § 74 SGB V und § 44 SGB IX „Erwerbsleben“ Das ist primärer Regelungszweck einer StW und nicht das gesetzliche SBV-Mandat. Sollte es mindest. eine SBV-Stellvertretung geben, wie in § 177 Abs. 1 Satz 1 SG...
von jada.wasi
Samstag 17. Juni 2023, 11:01
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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StW = Leistung zur med. Rehabilitation

MDS- und GKV-Spitzenverband Hallo zusammen, die StW dauert i.d.R. 4 - 6 Wochen (ggf länger) mit entspr. regelmäßigen med. Kontrolluntersuchungen zu gesundheitl Auswirkungen der verordneten StW: „Erfahrungsgemäß enden die meisten stufenweisen Wiedereingliederungen nach 4 - 6 Wochen“ lt. DRV. StW = ä...
von jada.wasi
Donnerstag 8. Juni 2023, 10:45
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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StW = Leistung med. Rehabilitation

LSG Sachsen, 14.10.2022 - L 1 KR 320/20 BAR = Bundesarbeitsgemeinschaft Reha • StW = medizinische Rehaleistung »for­mal« • Regelmäßige med. Kontrolluntersuchungen Die stufenweise Wiedereingliederung ist damit nicht nur formal aufgrund ihres Regelungsortes im SGB V keine medizinische Reha­bili­tat­­...
von jada.wasi
Mittwoch 7. Juni 2023, 17:30
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Einladung zum Vorstellungsgespräch wiederholen?
Antworten: 12
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Re: Einladung zum Vorstellungsgespräch wiederholen?

Wie oft kann/ soll/ muss der Arbeitgeber einen Ersatztermin dem Schwerbehinderten anbieten? Gibt es hierzu ein Urteil / eine Rechtsprechung? Das kann man m.E. so pauschal nicht sagen, da das auch davon abhängt, ob der Dienstposten sofort zu besetzen ist oder erst später besetzt werden soll. Aufsatz...
von jada.wasi
Dienstag 6. Juni 2023, 12:50
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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LSG Sachsen, 14.10.2022 - L 1 KR 320/20

Die Be­ru­fungs­­klä­gerin befand sich wg. Brustkrebs 3x in stationärer Kran­ken­haus­behandlung kurz vor ihrer StW, demnach wohl zumindest Behindertenstatus: Trotz zugelassener Revision ( LSG Sachsen 14.10.2022, L 1 KR 320/20) hat die zu Fahrkosten verurteilte GKV nach DRV-Recht offenbar keine Revi...
von jada.wasi
Samstag 3. Juni 2023, 16:00
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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LSG MV, 28.05.2020, L 6 KR 100/15

Hallo zusammen, energisch zu widersprechen ist der Ansicht dieses LSG MV, 28.05.2020 – L 6 KR 100/15, Rn. 36, wonach die detailliert ärztlich verordnete StW für den schwerbehinderten Re­ha­bi­li­tanden (GdB 50) „keine leistungsrechtliche Maßnahme des Trägers im engeren Sinne“ sei. Insoweit liegen hi...
von jada.wasi
Mittwoch 31. Mai 2023, 19:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Ende der Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
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Ende der Amtszeit der SBV

Amtszeit der VP schwerbehinderter Menschen

Fundierte »Anmerkung « Dr. Peter Sdorra, HSBV, zu BAG 19.10.2022, 7 ABR 27/21, der hervorragend und geradezu lehrbuchartig die einzelnen jurist. »Auslegungsmethoden« von Gesetzen kompakt darstellt im Abschnitt C.
jurisPR-ArbR 22/2023 Anm. 1
von jada.wasi
Dienstag 30. Mai 2023, 12:40
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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SG Koblenz, 24.04.2023, S 11 KR 418/21

StW = Stufenweise Wiedereingliederung Ohne ärztliche Aufsicht und Verordnung? Die Wiedereingliederung erfolgt - anders als die Belastungserprobung nach § 42 SGB V – ohne ärztliche Aufsicht oder Verordnung . [Rn. 29] Wie kann man nur so „schwadronieren“? Dass StW »ohne ärztliche Aufsicht oder Ver­or...
von jada.wasi
Sonntag 28. Mai 2023, 22:55
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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SG Koblenz, 24.04.2023, S 11 KR 418/21

StW = Stufenweise Wiedereingliederung Sach- bzw. Dienstleistung bei einer StW Das Urteil des SG Koblenz enthält viel „heiße Luft“: Der Feststellung von Dr. Karpf zur Verbindlichkeit der AU-Richlinie einschließlich „Anlage“ zur StW so­wie zum „Leis­tungs­be­zug“ bei StW ist voll zuzustimmen. Demnach...
von jada.wasi
Donnerstag 25. Mai 2023, 15:05
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
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SG Leipzig, 09.03.2022, S 22 KR 570/21

Stufenweise Wiedereingliederung Auch das Fehlurteil des SG Leipzig, 09.03.2022, S 22 KR 570/21 – ist nicht rechtskräftig. Berufung des behinderten Rehabilitanden (GdB 20) ist anhängig beim LSG Sachsen, Aktenzeichen: L 9 KR 102/22 (Divergenz zu der ständigen BSG-Rechtsprechung und h.M.) Gruß Jada Wa...