... und dann wäre das Direktionsrecht insoweit eingeschränkt. An die Unzumtbarkeit für den AG werden sehr hohe Anforderungen gestellt.

Wenn er den Anspruch nach § 81 Abs. 4 geltend macht, muss der AG darlegen, dass dessen Erfüllung ihm unzumutbar wäre. Natürlich muss es der Beschäftigte gut begründen. Dazu haben wir hier keine weiteren Informationen. Evtl. hilft eine Kontaktaufnahme mit der örtlichen SBV falls vorhanden oder mit de...

Die möglichen Auswirkungen der vom TE genannten Erkrankung sind Dir bekannt?! Der Unterschied ist, das "Event" liegt hinsichtlich Organisation und Rahmenbedingungen nicht in der Sphäre des AN und kann sehr wohl dazu führen, dass hier wegen § 81 Abs. 4 Nr. 4 SGB IX eine Teilnahme nicht mögl...

Hallo Valentin, den Verhinderungsfall stellt die SBV selbst fest... und entsprechend der vertrauensvollen Zusammenarbeit nach § 99 SGB IX (der § gilt auch für BR, GBR...) wurde doch hier mMn eine verantwortungsbewusste Interessenabwägung vorgenommen. Verhinderung gibt es auch aus dienstlichen Gründe...

... und dann müsste der AG dafür einen anderen AN aus dem Urlaub zurückbeordern, mithin in dessen Rechtskreis eingreifen "nur" weil die SBV an der GBR-Sitzung teilnehmen möchte? Der AG müsste dann auch Stornokosten usw. für diesen AN tragen. Nicht praktikabel - im Gegensatz zu dem vom TE b...

Ich sehe das NICHT als "guten Willen", wenn der SBV bekannt ist, dass er an dem Tag im Betrieb dringend gebraucht wird und dem AG ein Schaden entstehen würde. Das Gesetz benennt den Verhinderungsfall, nennt aber keine Beispiele. Die Kommentierung muss hier aushelfen. Im Übrigen ging es um ...

Der TE hat doch oben dargelegt, warum er in diesem Fall ausnahmsweise nicht selbst teilnehmen kann und somit ein Verhinderungsfall vorliegt. Deckt sich mMn auch mit der Kommentierung zum BetrVG. Nochmal: den BRV geht es nichts an, er hat den Vertretungsfall NICHT zu prüfen. Die GSBV hat ja gerade ge...

Das Gesetz räumt der Erfüllung der SBV-Tätigkeit den Vorrang ein, § 96 Abs. 4 SGB IX. Die Unabkömmlichkeit der SBV wegen betrieblicher Notwendigkeiten müsste der AG geltend machen (BAG Beschluss v. 13.05.1997). Dann ist die SBV analog zu BR-Mitgliedern gehalten, zu prüfen ob unter dem Gesichtspunkt ...

Hallo, das Thema Mehrarbeit hatten wir schon öfter, z. B. hier (auch zur Arbeit am Wochenende) https://forum.integrationsaemter.de/viewtopic.php?f=11&t=842&p=3081&hilit=mehrarbeit#p3081 und im Fachlexikon https://www.integrationsaemter.de/Fachlexikon/Mehrarbeit/77c418i1p/index.html"...

Betriebsverfassungsgesetz § 45 Themen der Betriebs- und Abteilungsversammlungen Die Betriebs- und Abteilungsversammlungen können Angelegenheiten einschließlich solcher tarifpolitischer, sozialpolitischer, umweltpolitischer und wirtschaftlicher Art sowie Fragen der Förderung der Gleichstellung von Fr...