PM vom 19.04.2023 „Der Gesetzentwurf zur Regelung eines inklusiven Ar­beitsmarkts ist am Mittwoch im Ausschuss für Arbeit und Soziales in in geänderter Fassung mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen und Die Linke angenommen worden.“ https://kbnt.org/sbekr23 So werden „ alle “ vorsätzlichen Verstöße g...

Wort­protokoll Nr. 20/40 über die Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales vom 27.03.2023 von Verbänden sowie Sachverständigen zu einem inklusiveren Arbeitsmarkt, mit Video zur Anhörung sowie schriftliche Stellungnahmen der Verbände, Institutionen und Einzelsachverständigen. „Irreführend“ und „ska...

Im Ergebnis alles einleuchtend. Aber muss man bei der Begründung nicht etwas differenzierter hinschauen? Eine „differenzierte“ fundierte Auslegung gibts, wie schon geschrieben, u.a. vom BVerwG 1998 und von Dr. Cramer von _ 1998 (am Ende!) unter https://forum.bih.de/viewtopic.php?p=426#p426 Seitdem ...

Termin­verlegung von Fr auf Do ‼️ „Über den Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung „zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ (20/5664) stimmt Bundestag am Donnerstag, 20. Apr 2023* im Anschluss an eine 40-minütige Debatte ab. Dazu wird der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Beschlussempf...

Sehr lesenswerter klarstellender Kommentar auf Kobinet zum Thema „Bußgeldvorschriften“ von Dr. Michael Karpf. https://kbnt.org/sadghny#comment-1238 Über 5.800 Protest-Postkarten ans BMAS übergeben Presse berichtet über die bundesweite BEM-Initiative von Betriebsräten, Mitarbeitervertretungen und Sch...

Buschist hat geschrieben: ↑Montag 12. September 2022, 12:24 Kann ich vor Vernichtung meiner BEM-Akte vollständige Kopien verlangen?

Ja – alle Kopien oder alle »Originale«. Letzteres wird für BEM-Vereinbarungen in Literatur/Studien empfohlen. So spart sich der Arbeitgeber die qualifizierte Vernichtung.

Öffentliche Übergabe der Petition im BMAS Hallo zusammen, unsere Aktionsergebnisse mit Petition werden am nächsten Mittwoch, 22.3.2023, um 11:00 Uhr in Berlin, Wilhelmstr. 49, an Staatssekretär Dr. Schmachtenberg , Bundes­mi­nis­ter­ium für Arbeit und Soziales, übergeben. Presse ist eingeladen. Bis...

Zu »Schwachstellen« dieses Gesetzentwurfes siehe auch Prof. Düwell in jurisPR-ArbR 49/2022 Anm. 1, Abschnitt IV und V.2 – u.a. zum Eingliederungsmanagement sowie zur Stufenweisen Wiedereingliederung - sowie Prof. Dr. Nebe, RP Reha 1/2023 . Offener Brief an Minister Hubertus Heil BSD: Schwerbehindert...

Zu »Schwachstellen« dieses Gesetzentwurfes siehe auch Prof. Düwell in jurisPR-ArbR 49/2022 Anm. 1, Abschnitt IV und V.2 – u.a. zum Eingliederungsmanagement sowie zur Stufenweisen Wiedereingliederung. BSD: Schwerbehindertenvertretungen kritisieren halbherzigen Entwurf zu inklusivem Arbeitsmarkt als v...

Eingliederungsmanagement und Wiedereingliederung: Kritischer Fachbeitrag erschienen zum unzureichenden Gesetzentwurf für inklusiven Arbeitsmarkt, von Prof. Dr. Katja _ Nebe, auf reha-recht.de = RP Reha 1/2023 „Das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes – ohne BEM und StW ? – Ein Plädoy...