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von albin.göbel
Mittwoch 1. Mai 2019, 15:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Vereinfachte SBV-Wahl in Diakonie verboten
Antworten: 2
Zugriffe: 7438

Keine Diakonie-Wahlversammlung nach der SchwbVWO, sondern stets generelle Briefwahl mit WV nach § 15 Abs. 2 WahlO-MVG EK

Eine solche Ungleichbehandlung von Schwer­be­hin­der­ten und diesen Gleichgestellten, könnte auch als Diskriminierung bewertet werden. Hallo, diesem Beschluss des KGH.EKD , 08.03.2019, II-0124/58-2018, entspricht u.a. ­ auch ­ die Kommentierung der B­IH ­-Wahlbroschüre 2018, wonach im Bereich der D...
von albin.göbel
Dienstag 30. April 2019, 19:00
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
Antworten: 64
Zugriffe: 155797

BEM-Umstellung auf DSGVO?

Müssen nun BEM- Formulare zum Datenschutz wegen dieser neuen EU-Verordnung geändert werden? JA - wegen SGB IX 2018, BDSG 2018, DSGVO bzw. Landesdatenschutzrecht 2018 für Landesbehörden, Kommunen. Im BEM ist zwischen der Zustimmung*) nach ­ § 167 SGB IX und Einwilligung**) laut Datenschutzrecht zu u...
von albin.göbel
Montag 29. April 2019, 17:00
Forum: Online-Beratung
Thema: Online-Petition zur VersMedV
Antworten: 2
Zugriffe: 5154

Online-Petition zur VersMedV

NACHTRAG auf twitter Der Deutsche Behindertenrat zur Großen Reform zum GdB "Informationen ­­ und häufige Fragen zum Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung" v. 30.04.2019 – mit Einschätzung des dbr . ◾ Anmerkung­en Prof. Düwell jurisPR-ArbR 19/2019 Anm. 1 ...
von albin.göbel
Freitag 19. April 2019, 14:30
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)
Antworten: 64
Zugriffe: 155797

TIPP: BEM-Kompass 2019 und Stufenweise Wiedereingliederung mit Fahrtkosten (Reisekosten)

­ ◾ Neues Online-Angebot der BAR : BEM-Kompass für den Wiedereinstieg in das Berufsleben nach län- gerer Krankheitszeit warum – ­ was – ­ wie – ­ wo? NEU Das neue Online-Angebot namens BEM-Kompass der BAR bündelt bereits vorhandene Informationsangebote und navigiert sowohl Arbeitgeber als auch Besch...
von albin.göbel
Montag 15. April 2019, 16:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Doppelte Stimme bei KSBV-Wahl?
Antworten: 1
Zugriffe: 6003

Doppelte Stimme bei KSBV-Wahl?

Hat diese bei KSBV-Wahl folglich doppeltes Stimmrecht, da sie nicht nur ein Konzernunternehmen, son­dern alle zwei Unternehmen vertritt? Das BAG geht wohl in seiner um­strit­te­nen Rechtsprechung offenbar davon aus, dass bei einem (un­ter­neh­mens­über­grei­fen­den) Ge­mein­schafts­be­trieb dessen ...
von albin.göbel
Dienstag 9. April 2019, 17:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Abmahnung ohne Info an SBV
Antworten: 4
Zugriffe: 3570

SBV-Beteiligung bei lfd Verfahren?

Kommentierung oder Urteil ... So ganz einig ­ scheinen sich Arbeits- und Verwaltungsrichter bei dieser Rechtsfrage nicht zu sein. Vgl. dazu auch ­ Diskussion vom Jan. 2019 m.w.N. aus Literatur sowie Rechtsprechung Wenig hilfreich, dass sich die einen nicht auf die ­ Argumente der an­de­ren einlasse...
von albin.göbel
Donnerstag 4. April 2019, 12:51
Forum: Online-Beratung
Thema: Mehrarbeit-Bereitschaftszeiten
Antworten: 7
Zugriffe: 13034

AW: Mehrarbeit-Bereitschaftszeit

Hallo Michael, gibt man oben im Suchfeld einen der fol­gen­den Begriffe zum Thema Samstags­ar­beit ein, sollte man schnell fündig werden (Treffer jeweils in ROT) Samstags Samstag* Das ­­ Weisungsrecht des Arbeitgebers zur "Zeit der Arbeitsleistung" nach billigem Er­mes­sen richtet sich nac...
von albin.göbel
Mittwoch 3. April 2019, 16:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Auflösung von mehreren Dienststelle und Zusammenfassung zu einer Einzigen
Antworten: 4
Zugriffe: 6540

Zusammenlegung von Dienst­stel­len­ zu einer neuen Dienst­stel­le

… mit blumigen Formulierungen dargestellt, ­dass es ver­schie­dens­te Sichtweisen geben könnte. Hallo nrtote, ­ ich picke mal vier dieser Punkte heraus, da von allg. Interesse: • Rechtsvergleich Hier wird wohl ­ "rumgeeiert" ­ im "irrealen" Konjunktiv. Vielleicht wacht ­ der ­ G...
von albin.göbel
Dienstag 2. April 2019, 13:14
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Mehrarbeit - freiwillig auf geförderten Arbeitsplätzen
Antworten: 3
Zugriffe: 5379

Re: Mehrarbeit - freiwillig auf geförderten Arbeitsplätzen

Hallo, auch ein Blick ins Fachlexikon hilft weiter. Demnach gibt es gesetzlich "kein Mehrarbeitsverbot". Deshalb ist es ihm überlassen, ­­ ob er von seinem Anspruch auf Freistellung von Mehrarbeit Gebrauch macht oder nicht nach § 207 SGB IX.

Viele Grüße
Albin Göbel
von albin.göbel
Montag 1. April 2019, 15:20
Forum: SBV WAHL
Thema: Auflösung von mehreren Dienststelle und Zusammenfassung zu einer Einzigen
Antworten: 4
Zugriffe: 6540

Auflösung von Dienststellen und Zusammenfassung zu einer Einzigen

Durch eine umfangreiche Orga-Än­de­rung ­ wurden zum 01.09.2018 alle bisherigen Dienststellen und deren Aufgabenbereiche aufgelöst und zu einer einzigen Dienststelle mit Sitz in Sachsen zusammengefasst. Verständnisfragen • Was besagt denn das "Gutachten" zur Rechtsfrage, ob bzw wie lange ...