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von Bach
Mittwoch 12. April 2023, 17:23
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlbekanntgabe außerhalb des Wahlzeitraums
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Re: Wahlbekanntgabe außerhalb des Wahlzeitraums

Im Ergebnis alles einleuchtend. Aber muss man bei der Begründung nicht etwas etwas differenzierter hinschauen? Denn der § 177 SGB IX gibt dem Wortlaut nach nicht her, dass die Amtszeit der HVP spätestens am 31.03. endet. Auch im Abs. 5 Satz 3 steht das so nicht drin. Da steht nur, wann die nächsten ...
von Bach
Freitag 7. April 2023, 09:21
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlbekanntgabe außerhalb des Wahlzeitraums
Antworten: 3
Zugriffe: 4024

Wahlbekanntgabe außerhalb des Wahlzeitraums

Vielleicht kann jemand weiterhelfen. Folgende Konstellation: Förmliche Wahl per Briefwahl einer Hauptschwerbehindertenvertretung endete am 25.03.2019. Die Auszählung erfolgte am 26.03.2019. Das Wahlergebnis wurde am 04.04.2019 bekannt gegeben. Frage: Wann endet die Amtszeit?