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von Ricarda Rickert-Krings
Mittwoch 16. November 2022, 15:21
Forum: SBV WAHL
Thema: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?
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Re: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?

Wer die Wahl ausdrücklich annimmt, verzichtet damit auf diese Frist laut Literatur. Letzte Frage: Wo kann ich das nachlesen? 😅 Vielen Dank für die hilfreichen Antworten! Gruß, Ricarda :idea: Ich habs gerade gefunden. In der Kommentierung zu § 15 SchwbVWO, Rn. 1 von 2005 . "Die Schwerbehinderte...
von Ricarda Rickert-Krings
Mittwoch 16. November 2022, 12:29
Forum: SBV WAHL
Thema: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?
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Re: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?

Ich würde mich wegen so einer „Formalie“ nicht „quälen“: Wer die Wahl ausdrücklich annimmt, verzichtet damit auf diese Frist laut Literatur. Zudem könnten diese ja ohnehin später jederzeit ihr Amt niederlegen ggü. der SBV. Wenn ich also die Gewähltenbenachrichtigung entsprechend erweitere um ein &q...
von Ricarda Rickert-Krings
Mittwoch 16. November 2022, 11:09
Forum: SBV WAHL
Thema: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?
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Re: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?

folgt man der o.g. Ansicht von Dr. Sachadae zum § 14 SchwbVWO Rn. 13, dann darf erst ab Donnerstag das „Wahlergebnis“ ausgehängt werden. Gruß Jada Wasi Danke, das deckt sich mit meiner Vermutung. Somit würde die Amtszeit der neuen SBV am 24.11. (Do.) beginnen. Da die Amtszeit der aktuellen SBV aber...
von Ricarda Rickert-Krings
Dienstag 15. November 2022, 16:07
Forum: SBV WAHL
Thema: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?
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Re: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?

Da wir im vereinfachten Wahlverfahren sind, gibt es keinen Wahlvorstand. Da alle Sitzungsräume mit Besprechungen belegt waren, haben wir (amtierende SBV) den nächsten freien Termin geblockt. Gerade durch die geltenden Hygienemaßnahmen sind bei uns Sitzungsräume momentan heiß begehrt für Gespräche mi...
von Ricarda Rickert-Krings
Freitag 11. November 2022, 10:48
Forum: SBV WAHL
Thema: Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?
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Frist zur Ablehnung der Wahl und zum Aushang der Wahlbekanntmachung im Wahlkalender falsch?

Unser Wahltermin ist Freitag, der 18.11.2022 - leider haben wir früher keinen Raum bekommen, da die wenigen Räume oft schon voll belegt sind. Die Amtszeit unserer SBV endet schon mit Ablauf des 20.11.2022, die neue Amtszeit beginnt am Montag, den 21.11.2022. Der BIH-Wahlkalender gibt mit diesen Anga...
von Ricarda Rickert-Krings
Donnerstag 20. Oktober 2022, 16:49
Forum: SBV WAHL
Thema: Berechnung der Amtszeit
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Berechnung der Amtszeit

Hallo allerseits, in unseren Wahlunterlagen für 2018 hatte ich die Amtszeit hier über das Berechnungsformular des BIH ermittelt und mir den Screenshot auch ausgedruckt: Beginn der Amtszeit: 21.11.2018 (von mir eingegeben) Ende der Amtszeit: 21.11.2022 (vom Online-Rechner des BIH ermittelt) Den 21.11...