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von CVedder
Montag 12. November 2018, 15:18
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahlen
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Re: SBV Wahlen

Hallo tom68,

es muss gewählt werden. Nur wenn die Amtszeit noch nicht ein Jahr betragen hat, muss nicht neu gewählt werden. Siehe hierzu § 177 Absatz 5, Satz 3 im SGB IX http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__177.html.


Viele Grüße
Christian Vedder
von CVedder
Montag 12. November 2018, 14:12
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlbekanntmachung
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Re: Wahlbekanntmachung

Hallo Downunder, im Gesetz findet sich keine unmittelbare Erwähnung zum Sachverhalt. Es ist vielmehr in Analogie anzuwenden, dass auch die Stufenvertretung vom Arbeitgeber zu informieren ist. Wir haben das in unserem Vordruck auf Seite 129 der Wahlbroschüre auch als Option so aufgenommen. Im übrigen...
von CVedder
Montag 12. November 2018, 13:40
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: BEM -Gespräche in der Freizeit?
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Re: BEM -Gespräche in der Freizeit?

Hallo Kojak, ich betrachte die Frage mal aus einer anderen Sicht bzw. Betrachtungswinkel: Der Arbeitnehmer ist arbeitsunfähig und der Arbeitgeber will ein gutes BEM machen und die Rückkehr an den Arbeitsplatz gut vorbereiten und bietet daher eine BEM Gespräch während der AU an. Hierbei wird keine Ar...
von CVedder
Montag 5. November 2018, 21:27
Forum: Arbeitsmarkt
Thema: Kündigung trotz AU
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Re: Kündigung trotz AU

Natürlich muss der Arbeitgeber nicht über das Ende der Kündigungsfrist hinaus bezahlen!
Grüße Christian Vedder
von CVedder
Montag 5. November 2018, 17:45
Forum: Arbeitsmarkt
Thema: Kündigung trotz AU
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Re: Kündigung trotz AU

Hallo weberwasser, 1. Ist eine Kündigung rechtens, obwohl er seit September einen GdB von 60 % hat? In den ersten 6 Monaten eines Beschäftigungsverhältnisses besteht der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nicht (§ 173 SGB IX). 2. Wie lange muss der Arbeitgeber sein Gehalt längs...
von CVedder
Freitag 2. November 2018, 15:27
Forum: SBV WAHL
Thema: Generelle Briefwahl: Wann Öffnen der Freiumschläge?
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Re: Generelle Briefwahl: Wann Öffnen der Freiumschläge?

Hallo Irmgard s, nur weil die Kernzeit um 16:00 endet, wäre für mich noch kein ausreichender Grund für eine Auszählung am nächsten Werktag! Der einschlägig § 13 spricht von unverzüglich. Davon abzuweichen, braucht es etwas mehr als der Hinweis auf das Ende der Kernzeit um 16:00. Viele Grüße Christia...
von CVedder
Mittwoch 24. Oktober 2018, 16:04
Forum: SBV WAHL
Thema: Liste der Schwerbehinderten
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Re: Liste der Schwerbehinderten

Hallo arcus, in der Tat ein praktischen Problem. Der Außendienstler kann natürlich am Bodensee anrufen und um Auskunft ersuchen, ob er auf der Liste steht. Dazu muss er sich aber legitimieren können, dass er es tatsächlich ist. Da empfiehlt sich Videotelefonie oder man hat Glück und der andere Gespr...
von CVedder
Donnerstag 18. Oktober 2018, 17:50
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV-Wahl Beeinflussung/Behinderung
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Re: SBV-Wahl Beeinflussung/Behinderung

Hallo, Düwell hat seine Meinung, dass Schrifttum, zu welchem u.a. auch die Kommentierungen von Ernst/Baur/Jäger-Kuhlmann oder auch der gute alte Cramer gehören, eine andere. Vermutlich ist der nun von Ihnen gewählte pragmatische Weg - die Wahl abwarten - zunächst der bessere. Nur wenn es tatsächlich...
von CVedder
Montag 15. Oktober 2018, 16:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Bürgermeister (Niedersachsen)
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Re: Bürgermeister (Niedersachsen)

Das BIH Papier weißt an verschiedenen Stellen, auf etwaige länderspezifische Abweichungen hin. Für Baden-Württemberg besteht aus der Warte des Integrationsamtes tatsächlich die Wahlberechtigung des Bürgermeisters. Siehe hierzu folgende Einschätzung von Frau Ulrike Kayser, KVJS Integrationsamt BW: Ak...
von CVedder
Donnerstag 4. Oktober 2018, 12:24
Forum: SBV WAHL
Thema: passives Wahlrecht bei Regelaltersrente und Teilzeit
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Re: passives Wahlrecht bei Regelaltersrente und Teilzeit

Hallo Herr Göbel,

wie immer ein Freude mit Ihnen. Besten Dank für die Einschätzung, werde diese gleich anwenden.

Viele Grüße
Christian Vedder